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Mißfelder/Gauweiler: Schließung des deutschen Lesesaals in Nordkorea rückgängig machen

    Berlin (ots) - Zur Schließung des Lesesaals des Goethe-Instituts in Nordkorea erklären der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder MdB und Dr. Peter Gauweiler MdB:

    Der Lesesaal des Goethe-Instituts im kommunistischen Nordkorea ist seit seiner Eröffnung am 2. Juni 2004 eine der wenigen Möglichkeiten gewesen, sich über die engen Landesgrenzen hinweg zu informieren, andere Kulturen kennenzulernen und wenigstens kurzzeitig der staatlich verordneten Propaganda zu entfliehen. Er war bei seiner Eröffnung die erste ausländische Kultureinrichtung überhaupt, die es in Nordkorea gegeben hat.

    Umso unverständlicher ist es, dass nun das Goethe-Institut seinen Vertrag mit der koreanisch-deutschen Freundschaftsgesellschaft über die "Vermittlungsstelle für deutsche wissenschaftliche und technische Literatur im Goethe-Informationszentrum in Pjöngjang" gekündigt hat. Mit der Schließung endet eine wichtige Maßnahme deutscher auswärtiger Kultur- und Bildungspolitik, die ein Lichtstrahl im Dunkel des totalitären und repressiven Regimes in Nordkorea gewesen ist. Gegen alle Zensur und Kritik gelang es dem Goethe-Institut sogar, deutsche Zeitungen wie die FAZ, die Süddeutsche Zeitung oder den SPIEGEL in Pjöngjang auszulegen.

    Die Schließung des Lesesaals ist für alle Beteiligten, die sich in den vergangenen Jahren gegen große Widerstände um kulturellen Austausch und für eine langsame Öffnung des kommunistischen Nordkoreas eingesetzt haben, eine bittere Erfahrung und eine große Enttäuschung. Die Schließung stärkt diejenigen Kräfte im kommunistischen Nordkorea, denen an Zensur, Repression und Abschottung gelegen ist und schwächt die ohnehin sehr schwachen Reformkräfte in diesem abgeschotteten Land.

    Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion nimmt die Vereinbarung im Koalitionsvertrag, nachdem die auswärtige Kultur- und Bildungspolitik eine tragende Säule der deutschen Außenpolitik ist, die einen wichtigen Beitrag zur Krisenprävention, Menschenrechtsschutz und Freiheitsförderung einnimmt, sehr ernst. Deshalb werden wir uns auch auf allen Ebenen für eine Wiederbelebung dieser mutigen Initiative der deutschen Kulturpolitik einsetzen.

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