Uhl/Grindel: Wichtige Fortschritte bei Integration
Berlin (ots)
Zum Integrationsindikatorenbericht der Bundesregierung erklären der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl MdB und der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Innenausschuss, Reinhard Grindel MdB:
Der Bericht der Bundesregierung zeigt, dass wichtige Fortschritte in der Integrationspolitik erreicht werden konnten. Das lässt sich zum Beispiel an der deutlich geringeren Zahl von ausländischen Jugendlichen ablesen, die ohne Abschluss die Schule verlassen. Alarmierend ist dabei aber gleichzeitig, dass gerade die Jugendlichen mit Migrationshintergrund in der Schule scheitern, die nicht in Deutschland geboren sind, sondern erst zu einem späteren Zeitpunkt nachgezogen wurden. Hier spielen insbesondere Sprachdefizite eine Rolle. Deshalb ist es zwingend, dass die Politik auf allen Ebene den ausländischen Familien klar macht, dass es ohne eine Beherrschung der deutschen Sprache keine gute Perspektive in unserem Land gibt.
Es war richtig, dass wir als CDU/CSU gerade beim Familiennachzug einfache Deutschkenntnisse zur verpflichtenden Voraussetzung gemacht haben. In diesem Zusammenhang ist an die ausländischen Familien in unserem Land zu appellieren, früher ihre Kinder in den Kindergarten zu schicken, um Sprachkenntnisse zu erwerben und durch Freundschaften mit anderen Kindern eine schnellere soziale Integration zu erreichen.
Mit der Ansiedlung der Ausländerbeauftragten im Bundeskanzleramt ist deutlich gemacht worden, dass die Integrationspolitik eine Querschnittsaufgabe ist. Auf allen staatlichen Ebenen sind größere Anstrengungen für eine Eingliederung von Migranten in unsere Gesellschaft erforderlich.
Durch zahlreiche Maßnahmen des Bundes, wie etwa die erfolgreichen Integrationskurse, schaffen wir dafür bessere Rahmenbedingungen. Dies alles hätte bereits in der siebenjährigen Regierungszeit von Rot-Grün geschehen müssen.
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