Kampeter/Jaffke-Witt: Der Haushalt unterstützt die Sicherheit unserer Soldaten im Auslandseinsatz
Berlin (ots)
Zum Abschluss der Haushaltsberatungen 2009 für das Bundesministerium der Verteidigung erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter MdB, und die Berichterstatterin für den Einzelplan 14, Susanne Jaffke-Witt MdB:
Mit dem Verteidigungsetat für das Jahr 2009 ist die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ihrer Verantwortung gegenüber der Bundeswehr auch in einer wirtschaftlich schwierigen Situation gerecht geworden. Durch die Aufstockung der Mittel um 1,73 Milliarden Euro gegenüber 2008 ist die personelle und materielle Ausstattung der Bundeswehr auch im erweiterten Aufgabenspektrum im kommenden Jahr gesichert. Besonders erfreulich ist es, dass durch die Erhöhung der Auslandszulagen, Stellenzulagen und durch die Stellenanhebung für bestimmte, besonders gut ausgebildete Spezialisten dem besonderen Engagement der Betroffenen Rechnung getragen wird.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat damit sichergestellt, dass nunmehr auch das Vorhaben EAGLE IV realisiert wird, nachdem der Koalitionspartner lange Zeit die Beschaffung dieses geschützten Fahrzeuges blockiert hatte.
Der Schutz der Bundeswehr-Angehörigen bei ihren oft gefährlichen Einsätzen ist höchstes Ziel der Unionsfraktion. Sie wird deshalb das Bundesministerium der Verteidigung weiterhin bei allen Maßnahmen unterstützen, die die Sicherheit der Soldaten im Einsatz erhöhen.
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