Frankreich-Experte Uterwedde im "ZDF-Mittagsmagazin": Klares Bekenntnis Sarkozys zu starkem Europa
Mainz (ots)
Für den Frankreich-Experten Henrik Uterwedde hat sich das Land durch die Präsidentschaftswahl verändert und wird sich nun noch weiter verändern: "Sowohl Nicolas Sarkozy als auch Ségolène Royal verkörperten nicht nur in ihrer Person, sondern auch in den Themen, (...) eine Art Erneuerung", sagte der Politik-Professor des Deutsch- Französischen Instituts in Ludwigsburg im "ZDF-Mittagsmagazin" am 7. Mai 2007. "Das gilt besonders für Sarkozy. Er wird vor allem in der Wirtschafts- und Sozialpolitik eine Reihe von Veränderungen durchführen. (...) Man kann durchaus von einer Art Agenda 2010 à la franVaise sprechen."
Sarkozy müsse das ganze Land einbinden. Nachdem er im Wahlkampf sehr polarisiert und am äußersten rechten Rand gefischt habe, müsse er nun eine Geste der Versöhnung zeigen: "Er muss sich als fähig erweisen, Brücken zu bauen gegenüber dem anderen Frankreich, das ihn nicht gewählt hat: d.h., die Banlieue, die Gewerkschaften, breite Arbeitsnehmergruppen. Der Erfolg seiner Reformpolitik wird auch ein wenig an der Frage gemessen werden: Schafft er es, die Reformen, die er vorhat, so im Land zu vermitteln, dass ihm ein Land oder jedenfalls die große Mehrheit des Landes folgen kann?"
Sarkozy habe sich außerdem zu einem starken Europa bekannt. "Es geht ja vor allem um den europäischen Verfassungsvertrag", betonte Uterwedde. Sarkozy habe klar gesagt, dass er einen abgespeckten Vertrag mit den Partnern der EU wieder flott machen wolle. "Dabei wird es vor allem um die neuen Institutionen der EU gehen, um verbesserte Entscheidungsverfahren also den Kern des alten Vertrages." Mit einer parlamentarischen Ratifizierung in Frankreich wolle Sarkozy den Vertrag unter Dach und Fach bringen. "Also insofern ein klares Bekenntnis Sarkozys zu einem starken Europa, zu einem politischen Europa mit starken Institutionen. Das ist, denke ich, eine gute Nachricht, nicht nur für Berlin, sondern auch für die europäischen Partner", sagte Uterwedde.
Zu den künftigen deutsch-französischen Beziehungen sagte Uterwedde, dass sich offenbar der neue französische Präsident und Bundeskanzlerin Angela Merkel ganz gut verstehen würden. "Aber das wird sich sicherlich in den nächsten Wochen und Monaten konkretisieren. Ich denke, dass jeder, der Präsident, Kanzler oder Kanzlerin geworden ist, sehr schnell erkannt hat, dass ohne einen engen Schulterschluss mit dem Nachbarn am Rhein nichts wirklich zu bewegen ist in Europa".
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