Die Piratenpartei verurteilt den Terror gegen Israel
Berlin (ots)
Am 07.10.2023, dem jüdischen Feiertag Simchat Tora, feuerte die Terrorgruppe der Hamas eine Serie von Raketenangriffen aus dem Gazastreifen auf Israel ab. Die Piratenpartei Deutschland ist bestürzt und verurteilt den unprovozierten Angriff an Simchat Tora auf Israel auf das schärfste.
Der Themenbeauftragte für Außen- und Sicherheitspolitik Alexander Kohler kommentiert: "Die Angriffe lassen auf eine Unterstützung durch die Achse der Autokratien schließen, konkret aus Moskau und Teheran, die hier die Hamas als Werkzeug für geopolitische Zwecke nutzen. Aus Deutschland ist es jetzt wichtig, eine klare Botschaft an alle beteiligten Terrorunterstützer zu senden."
Die Piratenpartei Deutschland hat das Existenzrecht Israels bereits seit Jahren in ihrer Beschlusslage aufgenommen und festgestellt. Gerade in den letzten Monaten gab es positive und vielversprechende Entwicklungen in der Region, welche nun durch diesen massiven, unmenschlichen und völkerrechtswidrigen Terrorakt zunichte gemacht wurden.
Quellen:
[1] https://wiki.piratenpartei.de/Positionspapiere/Gegen_Antisemitismus_und_Antizionismus
[2] https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Wahlprogramm#Autokratien
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