Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
Prüfstelle Bundestariftreue geht mit Website an den Start
Neues Angebot informiert zum Bundestariftreuegesetz und wird weiter ausgebaut
Bochum/Berlin (ots)
Die Prüfstelle Bundestariftreue hat zum 1. September 2026 ihre Informationswebsite www.pruefstelle-bundestariftreue.de in Betrieb genommen. Die Seite bietet in einem ersten Schritt allgemeine Informationen zum Bundestariftreuegesetz, zur Durchsetzung des Tariftreueversprechens sowie zu tarifvertraglichen Arbeitsbedingungen im Bereich öffentlicher Aufträge und Konzessionen des Bundes. Im Zuge des weiteren Aufbaus der Prüfstelle Bundestariftreue bei der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (DRV KBS) wird der Service der Website nach und nach ausgebaut.
Das Bundestariftreuegesetz ist am 1. Mai 2026 in Kraft getreten. Auftragnehmer müssen seitdem bei der Ausführung öffentlicher Bau- und Dienstleistungsaufträge sowie Konzessionen des Bundes ab einem geschätzten Auftragswert von 50.000 Euro (ohne Umsatzsteuer) zusichern, ihren Beschäftigten einschlägige tarifvertragliche Arbeitsbedingungen zu gewähren. Die Verpflichtung zur Abgabe des Tariftreueversprechens gilt auch für Nachunternehmer und Verleiher.
Mit dem Gesetz wird sichergestellt, dass die Tarifautonomie funktionsfähig bleibt, indem originäre Tarifbindung geschützt und gefördert wird. Bisher bestehende Nachteile für tarifgebundene Unternehmen im Wettbewerb um öffentliche Ausschreibungen werden beseitigt, Beschäftigte in nicht tarifgebundenen Unternehmen können von höheren Löhnen und besseren Arbeitsbedingungen profitieren.
Die neue Website der Prüfstelle Bundestariftreue stellt ein breites Informationsangebot bereit, welches neben einer ausführlichen Fragen-Antworten-Liste auch Mustervorlagen enthält. Die Inhalte richten sich insbesondere an Bundesauftraggeber und Vergabestellen, Auftragnehmer, Arbeitgeber und Beschäftigte. Die Website wird kontinuierlich weiter ausgebaut und um zusätzliche Inhalte ergänzt, sobald neue Informationen oder fachliche Grundlagen vorliegen.
Künftig wird die Website zudem die Möglichkeit bieten, Hinweise auf mögliche Verstöße gegen das Tariftreueversprechen elektronisch an die Prüfstelle Bundestariftreue zu übermitteln. Bis dahin werden im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) bei der DRV KBS die organisatorischen und technischen Strukturen für die Arbeit der Prüfstelle aufgebaut.
"Wir freuen uns darüber, dass der Gesetzgeber der Knappschaft-Bahn-See diese wichtige Aufgabe übertragen hat", betont der zuständige Geschäftsführer der DRV KBS, Dr. Rainer Wilhelm. "Das zeigt, welches Vertrauen wir uns in den vergangenen Jahren, auch durch die Übernahme zahlreicher anderer Sonderbereiche, erarbeitet haben. Die Erfahrung, die wir bei der Bearbeitung der verschiedenen Sonderaufgaben gewonnen haben, werden wir auch im Hinblick auf die Prüfstelle Bundestariftreue einsetzen und damit unseren Beitrag zum Gelingen des Vorhabens leisten."
Zur Knappschaft-Bahn-See:
Mit ihrem einzigartigen Verbund aus gesetzlicher Rentenversicherung, Renten-Zusatzversicherung, Arbeitgeberversicherung und der Kranken- und Pflegeversicherung KNAPPSCHAFT mit einem eigenen medizinischen Kompetenznetz nimmt die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (DRV KBS) in der Sozialversicherung einen besonderen Platz ein. Darüber hinaus werden alle geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse durch die Minijob-Zentrale unter dem Dach der DRV KBS betreut. Zum Verbund gehören weiterhin unter anderem die Künstlersozialkasse, die Seemannskasse und die Bundesfachstelle Barrierefreiheit. Daneben übernimmt die DRV KBS mit der Überwachungsstelle für die Barrierefreiheit von Informationstechnik und der Fachstelle für Fördermittel des Bundes weitere Aufgaben im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Weitere Informationen unter www.kbs.de
Pressekontakt:
Sandra Antoni
Pressesprecherin
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Knappschaft-Bahn-See
Tel.: 0234 304-85200
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