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Kölnische Rundschau

Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau zur Bilanz der Großen Koalition

Köln (ots)

Wichtige Akzente gesetzt
NORBERT WALLET, Berlin,zur Bilanz der Koalition
In der Politik geht es eben zu wie im richtigen Leben: Trennungen 
sind
selten angenehm. Am herbeigesehnten Ende dieser Großen Koalition 
steht die feste Absicht
beider, sich nach neuen Partner umzuschauen. Union und SPD haben sich
nicht mehr viel
zu sagen. Die schlechte Laune wird bei den Wählern durchaus geteilt.
Alle Umfragen bestätigen, dass die Kompromissfindung in der Großen
Koalition als ziemlich
quälend empfunden wurde. Das ist verständlich, aber nicht ganz 
gerecht. Wer so argumentiert
vergisst die teils absurden Endlosverhandlungen im 
Vermittlungsausschuss von Bundestag
und Bundesrat in Zeiten kleiner Koalitionen. Dagegen verlief die 
Meinungsbildung der
Großen Koalition meist rationaler. Am Anfang stand der Glaube, dass 
Große Koalitionen
gut sind für große Lösungen. Diese Euphorie verflog schnell. Das lag 
an einem strategischen
Versehen. Ausgerechnet die Gesundheitsreform sollte der Prüfstein für
die Richtigkeit
des Grundsatzes sein. Das war ungeschickt, denn kein anderes Feld ist
so vermint wie
dieses. Am Ende stand eine Reform, die keine Seite mochte, aber nun 
fast zwangsläufig
ein Symbol für all das Schwerfällige der Großen Koalition wurde.
Dabei gab es an anderen Stellen genug Beachtliches. So hätte es 
der Regierung mehr
genutzt, von Anfang an das Konsolidieren des Haushalts und Erfolge 
auf dem Arbeitsmarkt
zum Gradmesser ihrer Tüchtigkeit zu machen. Hier gab es, auch dank 
Schröderscher Vorarbeit,
große Fortschritte - bis zum Ausbruch der Weltfinanzkrise. Da 
übrigens hat das Kabinett
erstaunlich schnell und mutig gehandelt, auch wenn erst die Zukunft 
zeigen wird, ob
sie das Richtige getan hat.
<$19>I<$0>n Sack und Asche zu gehen braucht diese Koalition 
jedenfalls nicht. In der
Familienpolitik, in Bildungsfragen hat sie das Diskussionsklima 
grundlegend geändert:
Frühkindliche Förderung, entschiedene Bemühungen um Integration, die 
Anerkennung Deutschlands
als Einwanderungsland, die Notwendigkeit einer grundgesetzlichen 
Schuldenbremse -
das alles sind neue Akzente der öffentlichen Debatte.

Pressekontakt:

Kölnische Rundschau
Jost Springensguth
print@kr-redaktion.de

Original-Content von: Kölnische Rundschau, übermittelt durch news aktuell

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