Kölnische Rundschau: Kölnische Runschau Kommentar zur Präsidentenwahl
Köln (ots)
Taktiererei
B. STADELMANN, Berlin,zum Thema Bundespräsident
Die SPD macht Probleme. Hatten Union und FDP bis her angenommen, Horst Köhler werde bei der Bundespräsiden tenwahl im Mai 2009 auch von der SPD eben mal durchge winkt, so stellt sich die Sache mittlerweile komplizierter dar. Eine eigene Mehrheit für einen Kandidaten haben die Genos sen zwar nicht, weshalb auch die favorisierte Gesine Schwan erst mal nur eine taktische Grö ße ist. Aber: Aus eigener Kraft können auch die Schwarz-Gel ben ihrem Mann nicht zur zwei ten Amtszeit verhelfen. Die oft beschworene "linke Mehrheit" in Deutschland, hier wird sie in Umrissen sichtbar.
Nicht ausgeschlossen deshalb, dass Köhler gar nicht mehr an tritt. Der Bundespräsident ist überaus beliebt in der Bevölke rung und er würde sich wohl gern noch einmal wählen las sen - doch kommt es darauf nicht an. Der Posten ist in Deutschland umkämpft, er war es immer. Und eine regierende Volkspartei, die vor Jahren mit ihrem Besetzungsvorschlag durchfiel, vergisst nicht so schnell.
Köhler, man erinnert sich, war seinerzeit vom oppositionellen Triumvirat Merkel-Stoiber-Wes terwelle ausgekungelt worden, am Küchentisch in der Woh nung des FDP-Chefs. Sehr zim perlich - oder würdig - ging es auch damals nicht zu, aber die vereinte Opposition reklamierte vor allem ihren Macht^an^ spruch. Darauf kam es in erster Linie an. Jetzt ist es die SPD, die dagegen hält. Schließlich wird im nächsten Jahr nicht nur der Bundespräsident, sondern auch der Bundestag gewählt.
Allerdings wird man ge spannt beobachten, wie weit es die SPD in der P-Frage noch treibt. Mehr als ein Kom promisskandidat, den auch die Union akzeptieren kann, ist nicht drin, das müsste sie wis sen. Theoretisch besteht zwar die Möglichkeit, auch mit der Linkspartei gemeinsame Sache zu machen. Praktisch jedoch wäre das nach Hessen der Wortbruch Nr. 2 und - mehr noch - der Dammbruch. Auf Bundesebene werde man strikt Distanz wahren, ist feierlich versprochen worden. Davon kommen die Genossen nicht runter - sonst riskieren sie im Bund ein Wahldesaster.
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