BA: FDP-Generalsekretär falsch informiert
Nürnberg (ots)
In einer Pressemitteilung aus Anlass der Bekanntgabe der aktuellen Arbeitsmarktdaten erklärte der Generalsekretär der FDP, Dirk Niebel, seit Mai würden durch Softwaretricks der BA Kurzzeiterkrankte nicht mehr als arbeitslos gezählt.
Offenbar ist Herrn Niebel entgangen, dass die Bundesagentur für Arbeit (BA) eine entsprechende Presseveröffentlichung bereits am 19. Juni 2006 als falsch zurückgewiesen hat. Anhand der im Internet-Angebot der BA regelmäßig veröffentlichten Daten zu Zugängen in und Abgängen aus Arbeitslosigkeit nach Zu- bzw. Abgangsgründen lässt sich diese Unterstellung leicht widerlegen.
Nach den gesetzlichen Vorschriften des Sozialgesetzbuches III sind u.a. nur diejenigen Personen als arbeitslos zu zählen, die dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Während einer Krankheit ist dies nicht gegeben. Aus diesem Grunde - und das ist schon seit vielen Jahren so - werden arbeitsunfähig Erkrankte für die Zeit der Erkrankung aus der Arbeitslosigkeit abgemeldet.
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