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22.07.2003 – 13:37

Bundesagentur für Arbeit (BA)

Bundesanstalt für Arbeit veröffentlicht ersten Quartalsbericht

    Nürnberg (ots)

Die Bundesanstalt für Arbeit (BA) hat heute in
der Bundespressekonferenz erstmalig einen Quartalsbericht
vorgestellt. Damit wolle die BA in Zukunft regelmäßig dokumentieren,
wie sie die ihr anvertrauten Gelder einsetze, sagte der Vorsitzende
des Vorstands, Florian Gerster, in Berlin bei der Präsentation des
neuen Informationsmediums. Als reformorientierter Dienstleister auf
dem Arbeitsmarkt brauche man das Vertrauen der Kunden und der
Öffentlichkeit. Hierzu wolle die BA ihrerseits größtmögliche
Transparenz schaffen. Sie müsse regelmäßig zeigen, wie sie die
gesetzlichen Vorgaben und ihre eigenen Erkenntnisse zur
Arbeitsmarktlage in geschäftspolitische Ziele fasse, diese umsetze
und wie sie, wenn nötig, ihre Arbeitsschwerpunkte im Jahresverlauf
der aktuellen Entwicklung anpasse.
      
    Mitunter dürfe man dabei auch den relevanten Akteuren auf dem
Arbeitsmarkt unangenehme Wahrheiten nicht verschweigen, aber das
gehöre zur Kultur der Ehrlichkeit, sagte Gerster. Auch wenn die BA in
diesem Jahr wegen der ungünstigen Wirtschaftsentwicklung einen
Zuschuss aus dem Bundeshaushalt benötige, sei es ihr gelungen, mit
neuartigen Ansätzen geschäftspolitisch umzusteuern und die
Ausgabenentwicklung in Grenzen zu halten. Die jetzt beginnende
Umsetzung der Reform in den Arbeitsämtern werde diese Entwicklung
konsequent fortsetzen.
      
    Der für Finanzen verantwortliche Vorstand Frank-Jürgen Weise
erläuterte die finanzielle Entwicklung des ersten Halbjahrs im
Detail. Demnach haben Ende Juni 2003 auf Grund der verschlechterten
wirtschaftlichen Entwicklung wegen der geringeren Zahl der
Beitragszahler die Einnahmen der BA um 873 Millionen Euro oder 3,5
Prozent unter Plan gelegen. Die Ausgaben lagen wegen der über
Erwartung höheren Zahl der Bezieher von Arbeitslosengeld um 2,6
Milliarden oder 9,9 Prozent über Plan. Insgesamt überstieg der Saldo
den rechnerischen Jahresverlaufswert per 30. Juni um 3,5 Milliarden
Euro. Absolut waren die Ausgaben zur Jahresmitte um 5,2 Milliarden
Euro höher als die Einnahmen.
      
    Für die Planung des Haushalts muss die Bundesanstalt für Arbeit
(BA) jeweils die im Herbst fixierten Eckdaten der Bundesregierung
über das zu erwartende Wirtschaftswachstum zugrunde legen. Dies habe
sich wesentlich ungünstiger entwickelt als im vergangenen Herbst mit
plus 1,5 Prozent erwartet und sei inzwischen von der Bundesregierung
korrigiert worden. Falls die nunmehr von der Bundesregierung
geschätzte Wachstumsrate von 0,7 Prozent nicht eintrifft, rechnet der
BA-Vorstand mit zusätzlichen Risiken für das Haushaltsergebnis der
BA.
    
    Vor allem bei der Lohnersatzleistung Arbeitslosengeld (3,1
Milliarden Euro oder 25,2 Prozent über Plan) hat sich die ungünstige
Konjunktur niedergeschlagen, erklärte Weise.
      
    Bei den arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen der Arbeitsämter wird
erfolgreich umgesteuert, sagte der für das operative Geschäft
verantwortliche Vorstand Heinrich Alt. Ziel ist die schnellere und
stärkere Aktivierung von Arbeitslosen. So liege beispielsweise die
durchschnittliche Dauer der Arbeitslosigkeit vor Eintritt von
Fördermaßnahmen zur beruflichen Weiterbildung mehr als einen Monat
unter dem Vorjahreswert. Hauptorientierungspunkt für die
Mittelverwendung der Arbeitsämter ist der voraussichtliche
Integrationserfolg. Klares Indiz für den Erfolg bei der Umsteuerung
sei, dass im ersten Halbjahr die Zahl derer, die sich aus
Arbeitslosigkeit abgemeldet hätten, weil sie wieder eine
Beschäftigung gefunden haben, um 9,1 Prozent über dem Vorjahreswert
liege.
    
    Den Quartalsbericht finden Sie zum download unter
  
    www.arbeitsamt.de/hst/services/presseinfo/BA_Quartalsbericht2_03
    
    Eine Gesamtübersicht der bisher erschienenen Presseinformationen
    der Bundesanstalt für Arbeit finden Sie im Internet unter
    http://www.arbeitsamt.de/hst/services/presseinfo/index.html
    
    
ots Originaltext: Bundesanstalt für Arbeit
Im Internet recherchierbar: http://www.presseportal.de

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