Presseclub im Ersten mit Tina Hassel
Köln (ots)
Das Erste, Sonntag, 16.08.2009, 12.03 - 12.45 Uhr
Thema:Bombenbauer in Deutschland - echte Gefahr oder Panikmache in Wahlkampfzeiten?
Zur Zeit stehen die vermeintlichen Bombenbauer aus dem Sauerland im Düsseldorfer Terrorprozess vor Gericht. Verfassungsschutz und Bundeskriminalamt warnen vor islamistischen Anschlägen in Deutschland vor der Bundestagswahl. Das Bundesinnenministerium sieht eine neue Qualität der Bedrohung durch Terroristen. Die Union denkt über den Einsatz von Bundeswehr und GSG 9 sowie über eine Verfassungsänderung bei der Terrorbekämpfung nach.
Zahlreiche Experten und Politiker sprechen dabei von Panikmache und Wahlkampfgetöse: Aus Angst vor Terrorismus riskiere man so die Grundlagen des freiheitlichen Verfassungsstaates, arbeite an einem Polizeistaat und schränke die Bürgerrechte ein. Es gebe keine konkreten Hinweise auf Terroranschläge, kritisiert sogar die FDP die geplanten Gesetzesverschärfungen der CDU.
"Bombenbauer in Deutschland - echte Gefahr oder Panikmache in Wahlkampfzeiten?"
Darüber diskutiert WDR-Auslandschefin Tina Hassel am Sonntag im ARD-Presseclub u.a. mit folgenden Gästen:
Hans Leyendecker, Süddeutsche Zeitung
Michael Rutz, Rheinischer Merkur
Sylke Tempel, Zeitschrift Internationale Politik
Redaktion: Stefan Wirtz
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WDR Pressestelle, Annette Metzinger,Tel. 0221 220 2770, -4605
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