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02.08.2019 – 18:06

Kölner Stadt-Anzeiger

Kölner Stadt-Anzeiger: Ex-SPD-Chef Gabriel rechnet mit SPD ab - "Initiative SPDpur stellt sich gegen Zerfall" - SPD "linker als Linkspartei und grüner als Grüne"

Köln (ots)

Der frühere SPD-Vorsitzende und ehemalige Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat in scharfen Worten mit seiner Partei abgerechnet. Am Freitag war bekanntgeworden, dass der Politiker der Bewegung "SPDpur" beigetreten ist, die den Linkskurs der Partei stoppen will. "Ich unterstütze den Kurs von SPDpur, weil sich hier Menschen zusammenfinden, die wieder Klarheit über das schaffen wollen, was Sozialdemokratie eigentlich heißt", sagte Gabriel dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). Die Vertreter aus der Kommunalpolitik stünden "nicht im Rampenlicht", seien "aber die Einzigen, die noch Mehrheit für die SPD holen und überhaupt sich gegen den Zerfall der Partei wehren", so der Sozialdemokrat.

Das Konzept der SPD, sich "wie eine Holding von Minderheiteninteressen zu organisieren", sei gescheitert. "Die SPD ist linker als die Linkspartei geworden und ökologischer als die Grünen. Ich bin sicher, dass die Mehrheit der Mitglieder diese Entwicklung ablehnt", fügte der frühere Vizekanzler hinzu. Der Kurs der SPD sei in den vergangenen Jahren immer unklarer geworden, kritisierte Gabriel. "Am Ende werden Formelkompromisse gebastelt, in denen sich jeder wiederfindet." Die Konzentration von Gruppen- und Minderheitenthemen habe dazu geführt, dass die SPD ihre eigentliche Wählerschaft aus den Augen verloren habe. "Die breite Schicht der leistungsbereiten Arbeitnehmer fühlte sich in der SPD lange gut aufgehoben. Heute erscheint vielen Menschen diese Idee zu einem Sozialhilfestaat degeneriert zu sein, in dem der Einzelne ohne besondere Anstrengung leben kann." Die sozialdemokratische Arbeiterbewegung sei aber "immer auch eine leistungsorientierte" Idee gewesen. Anstrengung und Solidarität gehörten zusammen. "Ich bin sicher, dass die Mehrheit der Mitglieder das auch heute noch so sieht", sagte Gabriel, der zugleich erklärte, für eine erneute Kandidatur für den Bundesvorsitz stehe er nicht zu Verfügung.

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