RNZ: Ein Symbol - Kommentar zu Julia Timoschenko
Heidelberg (ots)
Von Kathrin Frank
Auf den ersten Blick mutet es seltsam an, dass die EU das Zustandekommen des Assoziierungsabkommens mit der Ukraine am Schicksal einer einzelnen Person festmacht: Julia Timoschenko. Mehr EU-Nähe gegen eine Freilassung und Behandlung der Oppositionsführerin lautet der Deal. Auf den zweiten Blick werden die Hintergründe klar. Timoschenko fungiert als Symbol für eine politisch motivierte Justiz. Und das will die europäische Staatengemeinschaft in ihren Reihen nicht dulden.
Dass Präsident Viktor Janukowitsch die Entscheidung nicht selbst trifft, sondern an das Parlament abgeschoben hat, ist bezeichnend. Die Angst, mit dem Abkommen Russland zu verärgern, ist offenbar groß.
Sollte das Assoziierungsabkommen tatsächlich scheitern, wäre das ein großer Ansehensverlust für die EU. Denn dann wäre klar: Das Druckmittel - die in Aussicht gestellte EU-Anbindung - entfaltet eine geringere Anziehungskraft als erhofft. Aber auch die Ukraine und Janukowitsch selbst stünden somit auf der Verliererseite: Der Präsident könnte sich nicht als erfolgreicher Verhandlungsführer brüsten, das Land müsste auf Privilegien des Abkommens verzichten. Eine Einigung ist deshalb gut für beide Seiten - und für Timoschenko.
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