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RNZ: Signal auf Grün

Heidelberg (ots) - Von Klaus Welzel

Stuttgart 21 kommt - das lässt sich nach dem Ende des grün-roten Stresstestes in eigener Sache mit einer gewissen Sicherheit sagen. Es sei denn, die Bahn und der Bund verlören das Interesse daran, den Schwaben einen neuen Durchgangsbahnhof in die Landeshauptstadt zu stellen. Und das ist der Punkt, bei dem sich die Grünen durchsetzen konnten: Bei 4,5 Milliarden Euro Baukosten ist Schluss. Aber nur für das Land. Bei ausreichender Interessenlage könnten die Partner die Mehrkosten ja untereinander aufteilen. Natürlich wird es noch viel Gezerre geben. Erst der Stresstest, dann womöglich die Nachverhandlungen über die Mehrkosten, schließlich der Wahlkampf über die Volksbefragung. Aber am Ende benötigen die Grünen 2,5 Milionen Wählerstimmen im Land, die sich gegen den neuen Bahnhof ausprechen müssten. Das ist kaum zu schaffen. Auch dann nicht, wenn durch Herausnahme der Neubaustrecke nach Ulm den Befürwortern von Stuttgart 21 das Argument genommen wurde, bei einem Nein scheitere das gesamte Konzept einer schnelleren Anbindung an das internationale Schienennetz. Bleibt der Punkt, dass Grün-Rot die Hürden für eine Volksbefragung senken will. Ausgeschlossen jedenfalls, dass die CDU hier schon beim Plebiszit zu Stuttgart 21 mitmacht. Das ist sie ihren Wählern schuldig.

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