Fuldaer Zeitung

FZ: "Ohne Kontrolle geht es nicht"
Komnmentar der Fuldaer Zeitung (Samstag, 22. Januar 2011) zu Guttenberg/Bundeswehr

Fulda (ots) - Dem Strahlemann Guttenberg ist das Lächeln vergangen. Zwar wahrt der Umfragen-Darling der Deutschen selbst im rauen Wind der Bundeswehr-Skandale noch Haltung. Doch wenn es um die Aufarbeitung der dubiosen Fälle auf der "Gorch Fock" und in Baghlan geht, schwurbelt sich der Minister derzeit doch sehr ins Nebulöse, wo er sonst ebenso klar wie druckreif formuliert. Gewiss: Solange die Staatsanwaltschaft ermittelt, muss jedes Wort auf die Goldwaage gelegt werden. Doch die Ungereimtheiten, die bislang durchgesickert sind, schreien einfach nach Aufklärung. Ebenso die Frage, ob dem beliebten Minister womöglich jemand mit den Informationspannen ein Bein stellen will - oder ob er seinen Laden einfach noch nicht im Griff hat. Eines jedoch fällt auf: Wieder einmal stand am Anfang der aufgeflogenen Missstände ein Hinweis des Wehrbeauftragten. Und ganz gleich, welcher Partei dieser parlamentarische Kontrolleur gerade angehörte - sein Urteil gilt und galt in den meisten Fällen als unbestechlich, seine Position verschafft ihm Respekt gerade bei den einfachen Soldaten, die ihm Zwischenfälle aus allen Truppenteilen zutragen. Das zeigt zweierlei: Erstens nämlich, wie abgeschottet die Bundeswehr offenbar von anderen Informationswegen ist und wie wenige "undichte Stellen" es gibt. Und zweitens, wie wichtig daher das Amt des Wehrbeauftragten ist. Die im Ausland - auch unter Nato-Partnern - oft belächelte "Parlamentsarmee" der Bundesrepublik hat eben ihren ganz eigenen Zuschnitt. Das muss auch so bleiben. Und wer meint, parlamentarische Kontrolle sei in Zeiten von Wikileaks obsolet, der möge bedenken: Was dort im Internet landet, ist zwar bisweilen spektakulär, aber die Auswahl der Fälle letztlich willkürlich oder zufällig und die Inhalte möglicherweise sogar bewusst manipuliert. Dann doch lieber ein gestandener Politiker mit weitreichenden Kontrollbefugnissen. Natürlich ist das für Länder wie Iran oder Nordkorea ein Wunschtraum. Aber an der Wikileaks-Front herrscht in solchen Staaten ja leider ebenfalls Funkstille.

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