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13.11.2016 – 21:00

Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT zur Suche nach einem neuen Bundespräsidenten

Bielefeld (ots)

Was haben Arminia Bielefeld und die CDU/CSU gemeinsam? Beide sind auf der Suche nach einem geeigneten Kandidaten und stellen sich ziemlich ungeschickt an. Während der heimische Fußball- Zweitligist bei der Verpflichtung eines neuen Trainers von einer Peinlichkeit in die nächste stolpert, beweisen Angela Merkel und Horst Seehofer bei der Nominierung eines Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten ihr Unvermögen. Der Versuch, den Nachfolger von Joachim Gauck im Einvernehmen mit der SPD zu finden, droht endgültig zur Blamage für die Kanzlerin zu werden. Angela Merkel hat sich komplett verkalkuliert, auch weil Sigmar Gabriel sie düpiert hat. Frech war der SPD-Vorsitzende vor Wochen mit seinem Vorschlag vorgeprescht, Außenminister Frank-Walter Steinmeier zu nominieren. Das war klar gegen die Absprache der drei Parteichefs und schien anfangs bloß Gabriels bekannte Sprunghaftigkeit zu beweisen. Nun aber könnte sich das Ganze als echter Coup erweisen. Zum einen, weil Frank-Walter Steinmeier in der Bevölkerung beliebt ist. Vor allem aber, weil Angela Merkel und Horst Seehofer feststecken zwischen Absagen (Norbert Lammert wäre perfekt gewesen - der Bundestagspräsident will aber nicht, vermutlich kann er der Kanzlerin nicht verzeihen, ihn zweimal übergangen zu haben) und eigenen Ausschlusskriterien (für Winfried Kretschmann gäbe es mit den Grünen eine rechnerische Mehrheit - aber das kommt vor allem der CSU mit Blick auf die Bundestagswahl zu sehr einer Vorfestlegung auf Schwarz-Grün gleich). Nun läuft ihnen die Zeit davon. Nein, in Sachen Bundespräsident hat Angela Merkel einfach kein glückliches Händchen. Erst Horst Köhlers Flucht aus dem Amt. Dann Christian Wulff, der Schloss Bellevue nach einer unwürdigen Hetzjagd verließ, zu der er allerdings selbst einiges beigetragen hatte. Schließlich Joachim Gauck, der ja nur gegen den ausdrücklichen Willen der Kanzlerin zum Staatsoberhaupt gewählt wurde - auch wenn er sich dann sehr schnell als ausgesprochen wertvoll für die Republik im Allgemeinen wie für die Regierung Merkel im Besonderen erwiesen hat. Nun steckt die Kanzlerin wieder gewaltig in der Klemme. Wenn sie CDU und CSU heute die Zustimmung zu Steinmeier abringt, muss das in der Union mit Blick auf das Wahljahr 2017 regelrecht als Zumutung empfunden werden. Wenigstens aber hätte man sich dann dieses quälende und unwürdige Verfahren ersparen können. Und rückt die Union doch noch von der Idee eines Konsenskandidaten ab, wird die Frage lauten: Warum nicht gleich so? Zu Recht! Eine echte Wahl mit mehreren veritablen Kandidaten und ohne großkoalitionäre Kungelei wäre sowieso die beste Lösung gewesen. Für das Amt und vor allem für das Ansehen unserer Demokratie. Aber dazu fehlte Angela Merkel bisher der Mut. Leider!

Pressekontakt:

Westfalen-Blatt
Chef vom Dienst Nachrichten
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 - 585261

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