Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Europaparlament
Bielefeld (ots)
Wer wird Präsident der EU-Kommission? Dass Martin Schulz seinem Konkurrenten Jean-Claude Juncker jetzt generös den Vortritt lässt, ist weniger dem Wahlergebnis geschuldet als vielmehr ein taktisches Manöver. Und ein deutliches Signal vor dem Treffen der Staats- und Regierungschefs: Das Europaparlament will mitbestimmen, wer das wichtigste EU-Amt bekommt, und nicht den Kandidaten durchwinken, auf den sich die Regierenden der 28 EU-Staaten einigen.
Die derzeit 766 Abgeordneten wollen ernst genommen werden als Machtfaktor in Europa. Jeder Kandidat für den Spitzenposten muss im Parlament bestätigt, aber eben auch von den Staats- und Regierungschefs akzeptiert werden. Die Fraktionen, bis auf zwei inklusive der britschen Konservativen und der starken UKIP, stellen sich vorläufig hinter Juncker. Das muss noch nichts bedeuten.
SPD-Mann Schulz scheint zu wissen, dass er als Kommissionspräsident nicht mehr in Betracht kommt - aber Außenbeauftragter, Kommissar oder Ratspräsident werden könnte. Der Macht- und Personalpoker ist in vollem Gange.
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