Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Obama
Bielefeld (ots)
Diese Woche hat US-Präsident Barack Obama eine große Chance, seine Wiederwahl zu zementieren. Am Ende des Nominierungskonventes der Demokratischen Partei wird er eine Rede halten, die sein politisches Schicksal entscheiden könnte. Er muss die Skeptiker überzeugen, warum Amerika seine zweite Amtszeit braucht. Denn Skeptiker gibt es viele - nicht nur in den Reihen seiner politischen Gegner. 2008 war Obama mit dem Ruf nach »Hoffnung und Wandel« ins Weiße Haus eingezogen. Doch 2010 verlor er die Zwischenwahl. Die Republikaner übernahmen den Kongress und blockierten seine Politik. Seitdem gleicht der Machtkampf zwischen Demokraten und Republikanern einem politischen Bürgerkrieg, der den Menschen mehr schadet als nützt. Nun muss Obama seine Stammwähler an sich binden, die Wechselwähler gewinnen und die vielen Skeptiker überzeugen. Denn seine Wiederwahl ist nicht garantiert. Umfragen sagen ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit Mitt Romney voraus. Die optimistische Stimmung von 2008 scheint verpufft, der Präsident wird von der herben Realität eingeholt - von hoher Arbeitslosigkeit, zu geringem Wirtschaftswachstum und einer enttäuschten Wählerschaft. Doch dieser Präsident gibt nicht auf. Seine Vision eines sozial gerechten Amerikas ist noch nicht tot. Obamas Bilanz kann sich tatsächlich sehen lassen: Er hat die Gesundheitsreform durch den Kongress gebracht, die Finanzkrise eingedämmt, die Abkehr von fossilen Treibstoffen gefordert und mehr staatliche Hilfe für die Bildung ermöglicht. Hierbei stand der Präsident primär auf Seiten der Kranken, Unterprivilegierten, Immigranten und aller, die auf staatliche Unterstützung angewiesen sind. Doch reicht all dies, um eine zweite Amtszeit vom Wähler bewilligt zu bekommen? Die Republikaner greifen an allen Fronten an: Sie lehnen sozialstaatliche Interventionen ab, fordern niedrige Steuersätze für die Reichen und wollen die Gesundheitsreform rückgängig machen. Obendrein verunglimpfen sie den Präsidenten als »typischen Demokraten«, der Steuergelder verschleudert. Kann Obama dieses Sperrfeuer überleben? Ja, er kann. Es muss ihm nur gelingen, seine Vision eines innenpolitisch humanen und außenpolitisch gemäßigten Amerikas zu erneuern. Er muss mehr Wahlkampfspenden einwerben, um der prallen Kriegskasse der Republikaner zu trotzen; und er muss seine Basis mobilisieren - Frauen, Jungwähler, Immigranten, Latinos, Schwarze, Linksliberale, und alle, die er 2008 mitreißen konnte. Denn es steht viel auf dem Spiel: Sollte Obama verlieren, wäre dies nicht nur der Anfang einer sozialen Eiszeit in Amerika, sondern auch ein Verlust für die Welt. Doch Obama ist ein brillanter Rhetoriker. Er weiß, dass seine Rede auf dem Wahlparteitag enorm wichtig ist. Und dass sie vielleicht die folgenreichste Rede seiner Karriere werden kann.
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