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WAZ: Bei Diäten einfach unbelehrbar - Kommentar von Theo Schumacher
Essen (ots)
Es kam, wie es nach den Mechanismen des politischen Regelwerks leider absehbar war. Eine satte Mehrheit der Abgeordneten von SPD, CDU und Grünen hat eine noch sattere Erhöhung ihrer Diäten um 500 Euro im Landtag durchgeboxt. Politiker, die der Öffentlichkeit gern Spar-Appelle predigen und sogar über Rentenkürzungen räsonieren, geben sich in eigener Sache überaus großzügig. Schlimmer noch als eine Million Mehrausgaben für den Steuerzahler ist die Unbelehrbarkeit der Parlamentarier. Aller Widerstand der Bürger, alle Warnungen ihrer Fachleute fruchteten nicht. Jenen, die das Los beklagen, über ihre Bezüge selbst entscheiden zu müssen, muss man vorwerfen, mit diesem Privileg nicht verantwortungsvoll umgegangen zu sein. Und wer seine Altersversorgung nach einem zehnjährigen Mandat im Landtag kalkuliert, muss sich fragen lassen, welchen Job er eigentlich davor und danach ausübt. Geschadet haben sie auch dem Ruf eines Parlaments, das mit einem vorbildlichen Diätenmodell bundesweit Maßstäbe setzte. Dieses Image ist nicht mehr viel wert. Nur eine Chance, den Schaden zumindest teilweise zu reparieren, bleibt ihnen. Wenn im Frühsommer ihre turnusmäßige Diätenerhöhung ansteht, sollte ihre Antwort heißen: Nullrunde.
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