Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT zur Bundeswehrreform
Bielefeld (ots)
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat das Rad mit der Umgestaltung der Bundeswehr nicht neu erfunden. Die Pläne unterscheiden sich nicht grundsätzlich von denen seines Vorgängers. Neu aber ist die Herangehensweise des Ministers. Unaufgeregt und solide statt übereilt und getrieben, lautet die Devise. De Maizière konzentriert sich auf Fakten, hangelt sich an Zahlen entlang. Der Ansatz ist lobenswert. Es stellt sich aber die Frage, ob in Zahlenkolonnen das zentrale Pro-blem der Bundeswehr liegt und das Starren auf die Finanzen ausreicht. Viel elementarer ist doch die Ausrichtung der Bundeswehr - in Zeiten strittiger Einsätze im Nahen Osten die wohl entscheidende Frage. Jetzt wissen die Bürger zwar, was die Soldaten den Staat kosten sollen, für welche Sicherheitspolitik sie eintreten, ist unklar. Parallel zum Aufräumen mit überalteten Strukturen sollte de Maizière wegweisende Pflöcke einschlagen. Was will die Bundeswehr sein: Nato-Anhängsel, EU-Truppenteil oder eigenständige Weltsicherheitspolizei? Und was passiert, wenn zum nächsten Libyeneinsatz gerufen wird?
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