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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den Kommunalwahlen in NRW

    Bielefeld (ots) - Rot jubelt und Schwarz strahlt auf Landesebene, aber dennoch sind beide großen Parteien die großen Verlierer dieser denkwürdigen Kommunalwahl. Die wirklichen Sieger sind die Kleinen, auch wenn FDP, Grüne und auch Linke insgeheim mit noch größeren Gewinnen gerechnet hatten. Wie erwartet, konnte die SPD nicht nur in Bielefeld das Rennen um wichtige Rathäuser für sich entschieden. Auch Dortmund, die Herzkammer der Sozialdemokratie, ist wieder rot. Und ebenso hat die SPD den so begehrten Bürgermeister-Sessel in Köln zurückerobert. Rote Bürgermeister, zum Teil aber schwarze Ratsmehrheiten - es wird heiß hergehen in den Rathäusern. Allein schon deshalb, weil die alte Farbenlehre mit Schwarz, Rot, Grün und Gelb nach dieser Kommunalwahl endgültig vorbei ist. Zahlreiche Splitterparteien und Bürgerinitiativen haben es durch den Wegfall der Sperrklausel in die Ratssäle und Kreishäuser geschafft, so dass quasi über Nacht viele Rathäuser in Nordrhein-Westfalen zur Villa Kunterbunt geworden sind. Landesweit ist der von den Sozialdemokraten erhoffte Stimmungsumschwung ausgeblieben. Die SPD dümpelt weiter im tiefen Dreißig-Prozent-Loch. Zwar hat die SPD Ausrufezeichen gesetzt, aber insgesamt sind die Sozialdemokraten meilenweit davon entfernt, schnell wieder stärkste Kraft im bevölkerungsreichsten Bundesland zu werden. SPD-Chefin Hannelore Kraft wird nach dieser denkwürdigen Wahl alles daran setzen, in NRW letzte Skrupel über Bord zu werfen und ein Linksbündnis zu bilden. Wahlweise mit oder ohne die Grünen. Dieses Szenario haben die Sozialdemokraten lange gefürchtet. Aber der Machtdrang ist so stark, dass die SPD selbst mit einer Partei, die sogar in den eigenen Reihen umstritten ist, koalieren würde. Die CDU ist landesweit mit einem blauen Auge davon gekommen, in Ostwestfalen-Lippe musste sie zum Teil empfindliche Verluste hinnehmen. Die Titelverteidigung ist zwar insgesamt geglückt - aber so richtig glücklich kann die CDU nicht sein. Sie musste einige Bürgermeister-Sessel räumen, weil sie teils sehr blasse und wenig zugkräftige Kandidaten ins Rennen geschickt hat. Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hat sich gestern gelassen gezeigt. Er wird an seinem Image als Arbeiterführer und Landesvater arbeiten. Ob das sowie eine zu erwartende »Rote-Socken-Kampagne« aber reicht, um bei der Landtagswahl im Mai erneut zu siegen, ist fraglich. Denn Rüttgers ist eben kein zu Guttenberg. Er strahlt zu wenig - und das, obwohl Hannelore Kraft eher kraftlos als kraftvoll wirkt. Die größte Enttäuschung war einmal mehr die schwache Wahlbeteiligung. In einigen Städten und Gemeinden haben gerade einmal ein Viertel der Wahlberechtigten ihre Stimmen abgegeben. Das sollte uns zu denken geben. Um dieses Problem müssen sich vor allem die Verlierer des Tages kümmern.

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