Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Abwrackprämie und Kfz-Steuer
Bielefeld (ots)
Allen Kritikern zum Trotz: Die Abwrackprämie für Altautos wird mehr und mehr zum Renner. Es gibt in Deutschland also sehr wohl Menschen, die zu großen Anschaffungen bereit sind und diese auch bezahlen können, wenn das Angebot passt. Die Prämie allein wird die Autoindustrie nicht retten. Aber sie bremst die Fahrt ins Konjunkturtal. Dabei hilft es nicht nur der Wirtschaft, sondern auch der Umwelt, wenn alte Stinker von der Straße geholt werden. Es ist deshalb folgerichtig, dass die Regierung die Prämie auch dann zahlen will, wenn der Ersatz für das Altauto nur geleast und nicht gekauft wird. Für den CO2-Ausstoß ist es gleichgültig, wie der neue, sauberere Wagen finanziert wird. Doch während die Regierung bei der Abwrackprämie Gas gibt, steht sie bei der Kfz-Steuerreform noch immer auf der Bremse. Umwelt-, Wirtschafts- und Finanzminister steuern in gegensätzliche Richtungen - ein politischer Frontalzusammenstoß ist nicht ausgeschlossen. In seltener Eintracht lehnen sowohl Umweltschützer als auch die Autofahrerlobbyisten des ADAC die geplante Bevorzugung von Spritfressern ab: Nur eine Kfz-Steuer, die streng nach dem Spritverbrauch berechnet werde, beschleunige die Entwicklung von Autos, die deutlich weniger verbrauchen. Der Schlingerkurs bei der Kfz-Steuer könnte zudem so manchen potenziellen Autokäufer abschrecken. Da hilft dann auch die Abwrackprämie nicht mehr.
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