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Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) kommentiert:

Bielefeld (ots)

»Yes we can« - Ja, wir können: So hat der
künftige US-Präsident Barack Obama im Wahlkampf alle kritischen 
Fragen, ob der versprochene »Change« (Wechsel) überhaupt zu 
realisieren sei, beantwortet. Jetzt, nach der Wahl, stellt sich 
heraus, dass er den Wechsel vor allem mit Personen aus der 
Vergangenheit herbeiführen will.
 Die künftige Außenministerin Hillary Clinton, der sogar schon unter 
George W. Bush amtierende Verteidigungsminister Robert Gates, der 
designierte Sicherheitsberater und frühere Nato-Oberkommandierende 
James Jones, natürlich auch Vizepräsident Joe Biden: Sie alle sind 
mit dem traditionellen Washington verwoben, haben dort schon ihre 
Meriten erworben. Das Gleiche gilt für Wirtschaftsberater Lowrence 
Summers, für Handelsminister Bill Richardson und für Justizminister 
Eric Holder - alle bereits Mitglieder im Kabinett von Obamas 
Vorvorgänger Bill Clinton. Hat den ersten farbigen US-Präsidenten 
schon vorm Amtsantritt der Mut verlassen? Ist die Reformpolitik am 
Ende, ehe sie begonnen hat?
Sicher nicht. Abgesehen von der taktischen Überlegung, dass Obama mit
der Einbindung politischer Schwergewichte in seine Regierung zugleich
mögliche Rivalen neutralisiert, zeigt der US-Präsident, dass er keine
Angst vor großen Namen hat. Auch frühere Präsidenten haben starke 
Persönlichkeiten eng an sich gebunden - allen voran Obamas große 
demokratische Vorbilder Abraham Lincoln und John F. Kennedy.
Außenpolitisch gehören zu den Kernpunkten des »Change«, den Obama 
versprochen hat, eine bessere Zusammenarbeit mit den Verbündeten und 
vor allem der Vorrang diplomatischer Mittel vor den militärischen. 
Beide Versprechen bergen die Gefahr, missverstanden zu werden. Mit 
der Einbindung von außenpolitischen Falken in der demokratischen 
Partei unterstreicht Obama, dass er keine Taube ist. Er denkt nicht 
daran, das Pendel nach Bush in die entgegengesetzte Richtung 
ausschlagen zu lassen. Die Reaktion arabischer Politiker im Nahen 
Osten auf die Nominierung Hillary Clintons zeigt, dass die Botschaft 
dort bereits verstanden wurde.
Obama wird sein Wahlprogramm aber nicht nur in der Außenpolitik 
zurückfahren. Die Weltfinanzkrise und die Talfahrt der US-Wirtschaft 
haben die Voraussetzungen für den Amtsantritt auf den Kopf gestellt. 
Die Reformen müssen zeitgleich mit den großen wirtschaftlichen 
Problemen angegangen werden. Das heißt: Einige Reformen muss Obama 
zunächst hinten anstellen, weil er sonst die US-Gesellschaft 
überfordern würde. Zudem liefe er Gefahr, dass die wirtschaftlichen 
Probleme in den Staaten zu Unrecht mit dem »Change«-Programm in 
Verbindung gebracht würden.
Die große Frage wird sein, ob Obamas Gefolgsleute und Wähler genug 
Geduld aufbringen werden - oder ob sie sich wieder von dem Reformator
abwenden. Ein bisschen mehr »Change«, als sich jetzt andeutet, könnte
der US-Politik gut tun. Im Übrigen erfüllt Obama weiter alle 
Voraussetzungen, als ein Großer unter den US-Präsidenten in die 
Geschichte einzugehen. Jetzt noch mehr als im Wahlkampf.

Pressekontakt:

Westfalen-Blatt
Nachrichtenleiter
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 - 585261

Original-Content von: Westfalen-Blatt, übermittelt durch news aktuell

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