Wie finanziert sich der ÖPNV? 7. EUROFORUM-Jahrestagung: ÖPNV 2005 2. und 3. Mai 2005, Düsseldorf
Düsseldorf (ots)
Düsseldorf, April 2005. Durch das Altmark-Trans Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom Sommer 2003 sind die Diskussionen über die zukünftigen Möglichkeiten der öffentlichen Finanzierung des Nahverkehrs und für die im Raum stehende Frage einer Ausschreibungspflicht belebt worden. Auch wenn durch die EuGH- Entscheidung eine Ausschreibung subventionierter Verkehre nicht generell vorgeschrieben wird, spricht sich die Bundesregierung dafür aus, dass der ÖPNV in verstärktem Maße dem Wettbewerb geöffnet werden soll. Die Finanzierung und Subventionierung des ÖPNV wird aber nicht nur durch die europäischen Vorgaben in Frage gestellt. Durch die eventuelle Abschaffung des Gemeindeverkehrsfinanzierungs- gesetz (GVFG) sollen 850 Millionen Euro GVFG-Mittel für die ÖPNV- Programme der Länder gestrichen werden.
Auf der 7. EUROFORUM-Jahrestagung ÖPNV 2005 (2. und 3. Mai 2005, Düsseldorf) werden die rechtlichen und finanziellen Herausforderungen im öffentlichen Nahverkehr von Vertretern aus Politik, Stadtwerken und Regionalvertretern aufgegriffen und diskutiert. Über die europäischen Entwicklungen zur Förderung des Wettbewerbs im ÖPNV spricht Peter Faros (Europäische Kommission). Er geht unter anderem auf die Novellierung der Verordnung 1191/69 ein und zeigt die Konsequenzen der europäischen Änderungen für den nationalen ÖPNV auf. Die Folgen des Altmark-Trans-Urteils für den Aufgabenträger und dessen Möglichkeiten, zukünftig den öffentlichen Nahverkehr in Deutschland und Europa zu regeln, zeigt Martin Husmann (Verkehrsverbund Rhein-Ruhr VRR) auf. Fragen zur weiteren Finanzierung des ÖPNV werden von Wolfgang Rausch (Hessisches Wirtschaftsministerium), Jürgen Scherm (Ministerium für Umwelt und Verkehr, Baden-Württemberg) und Heinz Runde (Stadtwerke Neuss) diskutiert. In seinem Vortrag zeigt Heinz Runde darüber hinaus die Möglichkeiten, sich strategisch mit Blick auf den Wettbewerb neu aufzustellen. Andreas Sturmowski (intalliance AG) beschreibt Kooperationsmodelle im ÖPNV und zeigt Chancen und Risiken an Praxisbeispielen auf. Das Thema Unbundling als Wettbewerbsstrategie für ein Verkehrsunternehmen greift Dr. Hans- Jörg Berlepsch (TraffiQ Lokale Nahverkehrsgesellschaft Frankfurt am Main) auf.
Das vollständige Programm ist abrufbar unter:www.euroforum.de/pr_oepnv2005
Weitere Informationen: Dr. phil. Nadja Thomas Pressereferentin EUROFORUM Deutschland GmbH Prinzenallee 3 40549 Düsseldorf Tel.: +49 211/96 86-33 87 Fax: +49 211/96 86-43 87 E-Mail: nadja.thomas@euroforum.com Pressemitteilung im Internet: www.euroforum.de/presse/oepnv05
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