Der Unfall
Kommentar von Andreas Härtel zu Ukraine und Polen
Mainz (ots)
Der tragische Vorfall in Polen rührt an die wohlbegründete Angst, die den gesamten Westen seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine umtreibt: Könnte es sein, dass der Konflikt auf das Nato-Gebiet übergreift und die westliche Allianz Kriegspartei wird? Nun, ausgeschlossen ist das grundsätzlich nicht, schon die Militärhilfe für die Ukraine kommt einem Wandeln auf des Messers Schneide gleich. Und, klar, wenn es Opfer auf Nato-Gebiet gibt, ist das ein ernst zu nehmender Zwischenfall. Aber, um es vorwegzunehmen: Dieser Vorfall ist absolut kein Grund für die Nato, militärisch in den Krieg einzugreifen. Was ist zu tun? Zunächst braucht es vor allem weitere gewissenhafte und neutrale Untersuchungen, um genau herauszufinden, was wirklich passiert ist. Alles spricht bislang dafür, dass man sich diese Zeit nimmt. Mit der Stellungnahme von US-Präsident Biden wurde die Aufmerksamkeit schon früh am Mittwoch weg von russischen Raketen als unmittelbarem Auslöser gelenkt. Und man kann feststellen: Die Nato hat wohltuend besonnen reagiert. Leider lässt sich das von der ukrainischen Regierung nicht behaupten. Dass Präsident Selenskyj schon kurz nach dem Vorfall von einem "Angriff Russlands auf die kollektive Sicherheit" sprach und von einer "sehr erheblichen Eskalation", erinnert an das Gebaren des früheren ukrainischen Botschafters in Deutschland. Es wird jedoch der Sache in keiner Weise gerecht. Es stimmt zwar, dass Russland als Aggressor so oder so Verantwortung trägt. Am Dienstag regneten schließlich Dutzende russische Raketen auf die Ukraine nieder. Aber es kann nun wirklich nicht darum gehen, dass sich der Westen wegen dieses Vorfalls, so schlimm er für die Betroffenen und für Polen sein mag, in den Krieg hineinziehen lässt.
Es war nach allem, was man bisher weiß, kein Angriff, noch nicht einmal eine bewusste Provokation, sondern ein tragischer Unfall. Und ist somit auch kein Fall für Artikel 5 des Bündnisvertrags, den sogenannten Beistandsparagrafen. Es war zwar richtig, sich rasch im Kreis der Nato-Staaten zu treffen und zu beraten, welche Maßnahmen getroffen werden müssen. Schon, um Polen entgegenzukommen. Aber es kann bei allem, was nun passiert, höchstens darum gehen, den Luftraum im Grenzgebiet zur Ukraine besser zu schützen. Sowohl für Polen als auch für die Ukraine ist es jetzt besonders wichtig, dass sie mit einer modernen und zuverlässigen Flugabwehr ausgerüstet werden, wo dies nicht schon geschehen ist. Und über allem steht: Es darf den Kriegstreibern im Kreml nicht gelingen, die Ukraine in längst vergangene Zeiten zurück zu bomben.
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