Die neue Achse
Kommentar von Jens Kleindienst zu China/Russland
Mainz (ots)
Täuscht der Eindruck, oder verschiebt sich die politische Tektonik auf unserem Globus gerade grundlegend? Russland und der Westen stehen sich unversöhnlich gegenüber wie seit Jahrzehnten nicht. Die Auseinandersetzung um die Ukraine offenbart ein tiefes gegenseitiges Misstrauen, das in eine offene Feindschaft münden könnte, regionale Kriegshandlungen nicht ausgeschlossen. Parallel zu diesem von Russlands Präsidenten Wladimir Putin befeuerten Konflikt wird am Horizont eine neue Allianz der Autokraten erkennbar. Ach was - sie ist eigentlich schon da! Der Treueschwur zwischen Putin und seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping am Rande der Eröffnung der Olympischen Winterspiele in Peking ist der vorläufige Höhepunkt einer längeren Entwicklung, ein diplomatischer Paukenschlag, der dem Westen in den Ohren klingen dürfte. Aus Sicht der beiden Autokraten passt ja auch alles gut zueinander: Peking wie Moskau haben Nachbarn, die ihre Freiheit lieben, die man aber zumindest disziplinieren, auf längere Sicht vielleicht schlucken will: Was für Russland die Ukraine, ist für China Taiwan. Xi wird genau beobachten, ob Putin mit seiner Ukraine-Chuzpe durchkommt. Tut er das, womöglich mit tatkräftiger Unterstützung Chinas im Weltsicherheitsrat, wäre das eine Ermutigung, in der eigenen Einflusszone den Druck zu erhöhen, vor allem natürlich auf Taiwan. Auch wirtschaftlich ergibt der Schulterschluss Sinn. Russland kann China die Energie liefern, die es für seine hungrige Industrie braucht. Im Gegenzug dürfte China viele Milliarden in die russische Wirtschaft pumpen; der bilaterale Handel boomt jedenfalls schon. Und auf Europa als Absatzmarkt für sein Gas könnte Russland dann verzichten. Amerikaner und Europäer stehen dieser aggressiv-expansiven Allianz aktuell erschreckend hilflos gegenüber. Eine gemeinsame Antwort auf die Weltmachtambitionen Chinas gibt es bisher nicht: Die USA setzen auch unter ihrem neuen Präsidenten Joe Biden eher auf Konfrontation, die EU bevorzugt bisher hingegen das Prinzip Wandel durch Handel. Im Ukraine-Konflikt führen die USA gerne die Nato und die gemeinsamen Werte der freien Welt ins Feld, glauben aber anscheinend, die Sache besser im Alleingang regeln zu können. Die EU sitzt bestenfalls am Katzentisch - auch deshalb, weil sie selbst nicht so genau weiß, wie sie Putin entgegentreten soll. Das alles sind keine guten Aussichten. Vor allem die Europäer müssen sich rasch besinnen, welche Rolle sie künftig im Konzert der Großen noch spielen wollen. Dabei kommt es nicht nur, aber eben auch auf die Haltung Deutschlands an.
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