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11.04.2019 – 20:30

Neue Westfälische (Bielefeld)

Neue Westfälische (Bielefeld): Die Abschaffung der Stichwahl in NRW Prinzipienlose FDP Lothar Schmalen, Düsseldorf

Bielefeld (ots)

Henning Höne aus dem Münsterland gehört mit seinen 32 Jahren zu den jungen Gesichtern der NRW-FDP. Seit zwei Jahren ist er Geschäftsführer der mitregierenden FDP-Fraktion im Landtag, gehört also zur Führungsriege seiner Partei. Jetzt hat er es geschafft, seine Fraktion in einem Punkt geschlossen bei der Stange zu halten, von dem viele in der FDP inhaltlich nicht überzeugt sind: die Abschaffung der Stichwahl bei den Wahlen der Bürgermeister und Landräte. Durch die Brille des Parteipolitikers betrachtet hat der junge Geschäftsführer der FDP-Fraktion eine saubere Leistung abgeliefert. Ob es allerdings der Partei auf Dauer weiterhilft, wieder einmal in den Geruch der Beliebigkeit geraten zu sein, darf bezweifelt werden. Genau diesen Ruf wollte die neue FDP doch loswerden. Wer allerdings innerhalb weniger Jahre in einer nicht unwichtigen Wahlrechtsfrage gleich mehrmals die "Meinung" wechselt, darf sich nicht wundern, wenn Prinzipientreue nicht zu seinen Stärken gerechnet wird. Nun ist die Stichwahl also abgeschafft. Der Hauptgrund: rückläufige Wahlbeteiligung. Da darf man froh sein, dass CDU und FDP in Düsseldorf nicht auch über die Europawahlen zu entscheiden haben. Denn wer weiß, ob es die dann beim nächsten Mal noch geben würde.

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