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Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Rechtsradikale stören Maifeiertag in Thüringen Der Geist der Unkultur THOMAS SEIM

Bielefeld (ots) - Was für eine Unkultur in der deutschen Kulturstadt schlechthin - die Rechtsradikalen mit NPD-Bezug, die sich erdreisteten, die Mai-Kundgebung in Weimar zu überfallen, hätten deutlicher kaum demonstrieren können, aus welcher Gosse sie stammen. Mit deutschem Geist haben sie nichts, aber auch gar nichts zu tun. Jeder Grieche, Türke, Rumäne, Bulgare, jeder Christ, jeder Jude, jeder Moslem, der sich dem Geist der Freiheit und der Weimarer Klassik verpflichtet fühlt, hat mehr von deutscher Kultur verstanden als dieser Pöbel. Man darf im Grunde froh sein, dass diese Brut sich selbst desavouiert. Die strafrechtlichen Fragen, die die Vorgänge von Weimar aufwerfen, müssen natürlich mit aller Härte beantwortet werden. Es ist ein Unding, dass die Täter gestern wieder auf freiem Fuß waren. Da gibt es Länder in Europa, die schneller, entschiedener und wirksamer Strafen verhängen. Wichtiger aber noch ist der Hinweis auf das laufende NPD-Verbotsverfahren. Die bei den Tätern gefundenen Fahnen eignen sich jedenfalls gut dafür, sie in die Argumentationskette der Bundesländer aufzunehmen, die das Verbotsverfahren gegen die NPD vor dem Bundesverfassungsgericht betreiben. Der Vorgang wirft allerdings auch die Frage auf, warum Bundestag und Bundesregierung dem Antrag der Länder noch immer nicht beigetreten sind. Spätestens jetzt wird es höchste Zeit.

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