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22.10.2014 – 19:40

Neue Westfälische (Bielefeld)

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Neue EU-Kommission Das letzte Aufgebot Knut Pries, Brüssel

Bielefeld (ots)

Der neue Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat seinem Team ein melodramatisches Etikett verpasst: "Kommission der letzten Chance". Das ist nicht nur eine verkappte Bitte um Unterstützung. Es ist zugleich eine keineswegs abwegige Beschreibung des Ist-Zustands. Die EU mag die große Finanzkrise zum größten und gröbsten Teil hinter sich haben. Sie hat den Euro verteidigt und das Auseinanderbrechen der Währungsunion erst einmal abgewendet. Sie hat sich strengere Regeln für die Haushaltsdisziplin gegeben und einiges getan, um die Gemeingefährlichkeit der Banken zu entschärfen. Aber die Nachhaltigkeit der mühsam errungenen Erfolge steht in Frage. Die Konjunktur lahmt, die Arbeitslosigkeit verharrt in den meisten Mitgliedsstaaten auf skandalös hohem Niveau, vor allem bei der jungen Generation. Die ungleiche Verteilung des Wohlstands nimmt zu und wird zum Stresstest für den sozialen Zusammenhalt. Die Widerstands- und Leistungsfähigkeit der EU angesichts der zahlreichen Bedrohungen und Herausforderungen in ihrer Nachbarschaft im Osten und Süden ist noch längst nicht erwiesen. In dieser Lage dauert die Vertrauenskrise an. Zwar hat die Mehrheit der Bürger, die Ende Mai über die neue EU-Volksvertretung abgestimmt haben, "proeuropäisch" gewählt. Zwar kann sich Junckers Kommission im EU-Parlament auf eine solide Zweidrittelmehrheit der etablierten Parteien stützen. Aber draußen im Lande sind sich die meisten durchaus nicht sicher, ob diese Europäische Union Teil der Lösung ist und nicht vielleicht Teil der Probleme. Es fragt sich auch, ob Junckers Riege tatsächlich "ein Siegerteam" ist, wie eine andere vom Teamchef persönlich in Umlauf gesetzte Überschrift lautet. Die Anhörungen im Parlament haben aber gezeigt, dass manche Bewerberin und mancher Bewerber für den angestrebten Führungsposten in Brüssel nur dürftige Voraussetzungen mitbringt. Wenn sie - in unser aller Interesse - dennoch eine Chance verdient, dann weil die Truppe, beim Vormann angefangen, sich offensichtlich darüber im klaren ist, was die Stunde geschlagen hat. Und weil sie einen neuen Teamgeist - nun ja; wenigstens glaubhaft in Aussicht stellt.

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