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Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Europäisches Parlament Kein Grund zur Mutlosigkeit Knut Pries, Straßburg

Bielefeld (ots) - Die AfD-Abgeordnete von Storch hat einen hektischen Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung gestellt. Die Populisten und Rechten haben dem Saal beim Erklingen der Europahymne die Kehrseite zugewandt. Martin Sonneborn hat seinen vorläufigen Parlamentssitz in der "Fraktion der Irren" gefunden, also bei den Fraktionslosen. Ansonsten ist die konstituierende Sitzung des Europaparlaments gewöhnlicher abgelaufen, als manche aufgeregte Äußerung vermuten ließ. Die Bürgerkammer der EU sei, nicht zuletzt dank seines Einsatzes, "heute die Quelle der demokratischen Legitimation in Europa", verkündete der alte und neue Parlamentspräsident Martin Schulz. Das ist mehr Versprechen als Zustandsbeschreibung. Formale Legitimierung und institutionelle Macht sind kein Ersatz für das gefestigte Vertrauen der Bürger, und das will verdient sein. Die Voraussetzungen dafür - so viel Optimismus darf sein - sind aber gegeben. Eine satte Mehrheit hat es in der Hand, in den kommenden fünf Jahren durch politische Arbeit der europäischen Sache auch bei den Zweiflern und Kleinmütigen wieder Rückhalt zu verschaffen.

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