Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar CSU-Kurs Phantasielos RALF MÜLLER, MÜNCHEN
Bielefeld (ots)
Immer wenn ein neues Jahr beginnt, droht die Kreuther Klausur der CSU. Und jedes Jahr aufs Neue muss sich die Partei dafür etwas einfallen lassen. So phantasielos wie in diesem Jahr freilich hat die CSU noch selten ihren politischen Jahresauftakt zelebriert. Der Sozialmissbrauch durch Ausländer soll 2014 das Profil der Christsozialen schärfen. Und weil ab 1. Januar Freizügigkeit für Arbeitnehmer aus Rumänien und Bulgarien gilt, hat man das gleich daran festgemacht. Sollte die CSU nichts Besseres zur Diskussion beizutragen haben als die x-te Neuauflage des Stückes "Der unerwünschte Ausländer", wäre das armselig. Vielleicht ist das auch nur ein Ablenkungsmanöver. Denn offenbar wartet der neue CSU-Bundesverkehrsminister noch auf eine Eingebung, wie man die ausländischen Pkw-Fahrer in Deutschland für die Schnellstraßenbenutzung zur Kasse bitten kann, ohne deutsche Automobilisten zu belasten. Das wäre für Kreuth ein viel originelleres Thema.
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