Neue Westfälische: Neue Westfälische, Bielefeld: KOMMENTAR Ampelkoalition im Landschaftsverband Muskelspiele MATTHIAS BUNGEROTH
Bielefeld (ots)
Bisher führte er in der Außenwahrnehmung lange ein Schattendasein, der Landschaftsverband Westfalen-Lippe. Doch der kommunale Spitzenverband ist alles andere als ein Papiertiger. Er verfügt über einen Jahresetat von 2,4 Milliarden Euro. 13.000 LWL-Beschäftigte arbeiten in 35 Förderschulen, 19 Krankenhäusern und 17 Museen. Wenn dieser Sozialkonzern nun von einer neuen politischen Mehrheit aus SPD, FDP und Grünen geführt wird, ist das keine Bagatelle, sondern eine Neuausrichtung, die es in der Geschichte des LWL bislang nicht gegeben hat. So gewinnt die Koalitionsvereinbarung von Münster gut drei Monate vor der Landtagswahl in NRW eine nicht zu unterschätzende Bedeutung, auch wenn dies die handelnden Kommunalpolitiker herunterzuspielen versuchen. Einigen Beobachtern zufolge war es der von einigen Vertretern des Westfalenparlaments als zu hegemonial empfundene Führungsstil des LWL-Direktors Wolfgang Kirsch (CDU), der die SPD dazu bewog, nach neuen Mehrheiten zu suchen, um die ebenfalls der CDU angehörende Vorsitzende der Landschaftsversammlung, Maria Seifert, durch einen SPD-Vertreter abzulösen und hier gegensteuern zu können. Dass die FDP, die in Düsseldorf mit der CDU regiert, hier die Muskeln spielen lässt, dürfte der Union ein Dorn im Auge sein, zumal auch der Landschaftsverband Rheinland von einer Ampel geführt wird. Es zeigt auch die Eigenständigkeit kommunalpolitischen Handelns. Beispiele in OWL: Im Kreis Herford eroberte der CDU-Mann Christian Manz mit FDP-Unterstützung den Landratsposten. Im Kreis Lippe gibt es eine strategische Mehrheit von CDU und Grünen. Die Botschaft ist klar: Sollte es nach der Landtagswahl nicht mehr zu einer schwarz-gelben Mehrheit reichen, ist auch auf Landesebene eine Ampel keine Utopie mehr.
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