Neue Westfälische: Neue Chance für EU-Reformen Unendliche Geschichte THOMAS SCHÖNEICH
Bielefeld (ots)
Die Europäische Union und ihr Wunsch, das Bündnis aus 27 Staaten endlich regierbarer zu machen - seit einem guten Jahrzehnt ist dies eine Serie von frustrierenden Pannen und Niederlagen. Der Vertrag von Nizza missriet, die EU-Verfassung fiel bei Franzosen und Niederländern durch, vor einem Jahr sagten den Iren "Nein" zum Reformwerk von Lissabon. Jetzt wollen und sollen die Iren ein zweites Mal abstimmen und Europa hofft, dass die unendliche Geschichte ein finales Kapitel bekommt. Schließlich wurde den Iren ihr potentielles "Ja" mit einigen Zugeständnissen schmackhaft gemacht. Und wenn - was zwar unwahrscheinlich, aber nicht unmöglich ist - die Iren wieder "Nein" sagen? Lässt man dann ein drittes, ein viertes Mal abstimmen? Unabhängig davon haben Tschechien und Polen den Vertrag noch nicht unterzeichnet, das Bundesverfassungsgericht prüft ihn gerade - Urteil am 30. Juni. Was unter dieser unendlichen Geschichte leidet, ist die Idee eines gemeinsamen Europas. Eine Beteiligung von etwas über 40 Prozent bei der Europawahl, die mehr zur Abstrafung der nationalen Regierungen genutzt wurde, spricht eine deutliche Sprache. Europa, wie es sich präsentiert, kommt bei den Menschen nicht an. Den Mitgliedsstaaten fehlt eine gemeinsame Vision, allzu oft dominieren nur die eigenen Interessen.
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