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Jung: Bundeswehreinsatz bei Fußball-WM möglich bei Terrorangriffen aus der Luft oder von See

Bonn (ots)

Bundesverteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU)
schließt einen Einsatz der Bundeswehr während der Fußball-WM in 
Deutschland nicht aus. In der PHOENIX-Sendung "Im Dialog" 
(Ausstrahlung am morgigen Freitag um 21 Uhr) sagte er: "Natürlich 
muss man sich auf entsprechende Lagen einstellen. Das ist auch ein 
Stück die Sorge des Innenministers. Aber wir haben gemeinsam in der 
Koalition vereinbart, dass die Bundeswehr selbstverständlich dort 
handeln wird, wo beispielsweise solche terroristischen Anschläge 
passieren würden und die Polizei nicht handeln kann, etwa Angriffe 
aus der Luft oder von der See." In der Koalition sei auch vereinbart 
worden, eine entsprechende Grundgesetzänderung vorzunehmen, wenn das 
Bundesverfassungsgericht in der aktuellen Verhandlung zum 
Luftsicherheitsgesetz dies verlange. "Wenn eine Katastrophenlage 
eintritt oder ein schwerer Unglücksfall, sieht die Verfassung auch 
jetzt schon vor, dass dann entsprechend die Bundeswehr hilft", sagte 
Jung. "Wir werden dort im Rahmen unserer verfassungsmäßigen 
Verantwortung selbstverständlich auch diese Verantwortung 
übernehmen." Es seien jedoch von den Sicherheitsorganen alle 
Voraussetzungen geschaffen worden, "dass wir fröhliche und friedliche
Weltmeisterschaften erleben können".
Der CDU-Politiker sprach sich zudem klar für die Beibehaltung der 
Wehrpflicht aus: "Was sich 50 Jahre bewährt hat, sollte man nicht 
aufs Spiel setzen. Wir brauchen die Wehrpflicht auch in Zukunft. Und 
ich bin dankbar dafür, dass wir das in der Koalition auch so 
vereinbart haben." Dies bedürfe zwar weiterer Anstrengungen, "aber 
wir sollten und werden die Voraussetzungen schaffen, die 
Wehrpflichtarmee auch in Zukunft zu garantieren." Derzeit liege die 
Einberufungsgerechtigkeit bei über 80 Prozent.

Rückfragen bitte an:

PHOENIX
PHOENIX-Kommunikation
Ingo Firley
Telefon: 0228 / 9584 195
Fax: 0228 / 9584 198

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