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Clement: Reformen müssen schneller stattfinden als vorgesehen

Bonn (ots)

Der noch amtierende Bundeswirtschaftsminister
Wolfgang Clement (SPD) hat die designierte große Koalition zu einer 
schnelleren Umsetzung von Reformen angehalten. Reformen etwa in den 
Bereichen Gesundheit, Pflege und Finanzierung öffentlicher Aufgaben 
müssten "möglichst schneller stattfinden, als es zurzeit vorgesehen 
ist", sagte Clement in einem PHOENIX-Interview auf dem SPD-Parteitag.
"Viel Zeit zum Erfolg wird der Koalition nicht eingeräumt werden. Sie
wird sehr unter Druck kommen", so Clement. "Wir haben ja auch keine 
Zeit zu verlieren in Deutschland, deshalb meine ich, manches könnte 
auch schneller geschehen."
Mit Blick auf die Koalitionsvereinbarung sagte der amtierende 
Wirtschaftsminister, man müsse "sehr viel Vertrauen" haben. "Das ist 
ein hohes Risiko, das die große Koalition dort läuft: Anschub des 
Wachstums jetzt zu Beginn des Jahres 2006, aber 2007 das Risiko eines
Abbruchs." Aber wenn dies in Gang komme, würden sich auch die Zahlen 
und der Arbeitsmarkt verbessern, so Clement. "Und darauf setze ich. 
Eine gewisse Rehabilitation, denke ich, werde ich erfahren."
Angesichts einet möglichen Zusammenlegung der beiden 
Förderungsmöglichkeiten Ich-AG und Überbrückungsgeld sagte der 
Minister: "Ich würde es für sträflich halten, wenn man auf die 
Möglichkeit verzichtete, dass Menschen, die arbeitslos sind, aus 
dieser Arbeitslosigkeit in die Selbstständigkeit kommen können. (...)
Es gibt auch gar keinen negativen Beweis dagegen, dass das schlechter
ist als andere Unternehmensgründungen. Deshalb warne ich da vor einem
oberflächlichen Umgang mit dem Thema."

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Ingo Firley
Telefon: 0228 / 9584 195
Fax: 0228 / 9584 198

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