Clement: Habe Sorge, dass die SPD wieder in alte Kategorien zurückgeht
Bonn (ots)
Der geschäftsführende Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) hat seine Kritik an der Ressortverteilung in der geplanten großen Koalition bekräftigt. In der PHOENIX-Sendung "Im Dialog" (Ausstrahlung Freitag, 21 Uhr) sagte er: "Franz Müntefering hat die Verhandlungen geführt, die zu dem Ergebnis geführt haben, dass ich nicht mehr dabei bin. Dass ich da anderer Meinung bin als er, ist ja bekannt." Mehrfach habe er deutlich gemacht, dass er gegen die künftige Aufteilung des Ministeriums in die Ressorts Arbeit und Wirtschaf sei. "Es ist falsch, das aufzulösen. Das ist für mich nicht nachvollziehbar und völlig unverständlich. Wirtschaft und Arbeit gehören zusammen", sagte Clement. Heute bestehe die Gefahr, "dass man wieder in alte Gräben, in alte Furchen zurückkommt." Der noch amtierende Wirtschaftsminister wies darauf hin, dass die Integration innerhalb des Ministeriums gerade erst begonnen habe. "Deshalb wird es auch sehr mühsam sein, das wieder auseinander zu bringen. Das kostet Zeit und Kraft." Bei den Sondierungsgesprächen zwischen Union und SPD habe er "eine andere Verhandlungsführung für richtig gehalten". Das habe er überall offen ausgesprochen, "im Präsidium und im Parteivorstand und gegenüber Franz Müntefering." Allerdings wolle nun keinen "Feldzug" führen. "Ich möchte nicht wie ein Tropf in der Ecke trotzig sein", sagte Clement. Auf die Frage, ob er in der Vergangenheit zu oft die Seele der Partei gereizt habe, antwortet Clement: "Ja, das habe ich wahrscheinlich. Aber das ist ja auch notwenig. Ohne Spannung und Reibung gibt es keinen Fortschritt." Er habe dies vielmehr für seine Pflicht gehalten. Seine Sorge sei nun, "dass die SPD wieder zurückgehen könnte in die alten, klassischen Kategorien." Bei der Ressortteilung der großen Koalition habe die SPD wieder die Klassiker zu führen und die CDU/CSU die innovativen Ressorts. "Wir haben von Innovation und Gerechtigkeit gesprochen, das müssen die zusammenbringen. Und das muss auch in der SPD gelten. Und deshalb hoffe ich, dass nicht alles jetzt verloren geht." Selbstkritisch merkte Clement an: "Offensichtlich ist es dem Bundeskanzler und anderen wie mir nicht gelungen, die SPD voll einzuschwören auf diese Entwicklung und auf den Erneuerungsprozess."
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