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18.10.2005 – 14:32

PHOENIX

Ernst (Linkspartei.PDS): Werden versuchen, Hartz IV wesentlich zu verändern

Bonn (ots)

In einem PHOENIX-Interview hat der
Linkspartei.PDS-Abgeordnete Klaus Ernst das Vorhaben seiner Fraktion 
im Bundestag bekräftigt, die Hartz IV-Gesetze abzuschaffen. "Wir 
werden versuchen, Hartz IV wesentlich zu verändern. Wir wollen es ja 
eigentlich rückgängig machen", sagte Ernst am Dienstag Mittag. Seine 
Fraktion werde sich "an der Frage profilieren, die Sozialsysteme so 
umzugestalten, dass sie den Bürgern tatsächlich auch Sicherheit 
bieten." Zudem wolle sich die Linkspartei.PDS an der Frage des 
Mindestlohn profilieren und "dafür eintreten, dass es in diesem Land 
einen gesetzlichen Mindestlohn gibt." Auch wolle man erreichen, dass 
die Auslandseinsätze der Bundeswehr reduziert würden oder gar nicht 
stattfänden.
Ernst rechnet nicht mit Schwierigkeiten, die Fraktion auf einen 
Nenner zu bringen: "Das Bunte belebt ja gerade die Politik. Wir gehen
ja nicht mit einer Einheitsmeinung hier rein. Wir alle wollen unsere 
Erfahrungen mit einbringen und das macht das Ding spannend und 
lebhaft."

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