Phoenix-Programmhinweis
Dienstag, 21. Januar 2003, 21Uhr
Berliner
PHOENIX Runde
Bonn (ots)
Niedersachsen und Hessen - Schicksalswahlen für Schröder?
Traut man den Wahlumfragen, dann sieht es für die Sozialdemokraten bei den Landtagswahlen am 2. Februar düster aus. Die SPD kann in Hessen kaum mit einem Wahlsieg rechnen und muss in Niedersachsen um ihren Machterhalt kämpfen.
Die Bundesregierung, insbesondere Bundeskanzler Gerhard Schröder, steht unter Druck, denn Unionspolitiker haben die Wahlen in Hessen und Niedersachsen zur "Denkzettelwahl" ausgerufen. Sollte Schröders Stammland Niedersachsen für die SPD verloren gehen, wäre dies eine innenpolitische Niederlage für den Bundeskanzler. So würden sich zum Beispiel die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat noch weiter zu Ungunsten der Sozialdemokraten verschieben.
Wie stark ist Schröders Position, sollten die Wahlen in Hessen und Niedersachsen für die SPD verloren gehen? Zwingen dann die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat den Bundeskanzler faktisch zu einer Großen Koalition? Gelingt es dem SPD-Vorsitzenden, seine Partei wieder als Reformpartei zu etablieren?
Darüber diskutiert Martin Schulze in der Berliner PHOENIX Runde mit dem ehemaligen SPD-Regierungssprecher Klaus Bölling, der Schröder-Biographin Ulrike Posche und FOCUS-Chef Helmut Markwort.
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