PRESSEPORTAL Presseportal Logo
Alle Storys
Folgen
Keine Story von PHOENIX mehr verpassen.

04.09.2002 – 12:19

PHOENIX

Roland Claus: Hilfe für Flutopfer durch Verzicht auf Rüstungsprojekte

    Berlin/Bonn (ots)

Roland Claus, Fraktionsvorsitzender der PDS,
schlägt im PHOENIX-Sommerinterview einen Verzicht auf
Rüstungsprojekte zur Finanzierung der Hilfe für die Flutopfer vor.
Wenn der Kanzler sagt, er will keine Abenteuer, "dann braucht er auch
keine neuen Geräte für Abenteuer", so Roland Claus. Dem Vorschlag der
Bundesregierung - der Verschiebung der Steuerreform - hätte die PDS
zugestimmt, um den Eindruck von Streit über die Form der Fluthilfe zu
vermeiden, erläutert der Fraktionsvorsitzende. Weiter regt Claus eine
Einmalabgabe auf große Vermögen und die Wiedereinführung der
Besteuerung von Unternehmensveräußerungen zur finanziellen
Bewältigung der Flutkatastrophe an.
    
    Mit Blick auf die nächste Legislaturperiode gäbe es keinen Grund
für die PDS, die Oppositionsrolle zu verlassen, denn auch der nächste
Bundestag brauche eine linke Opposition, meint der
Fraktionsvorsitzende der PDS, Roland Claus. Eine Kooperation in
Sachfragen schließt er dabei keinesfalls aus. Zu den langfristigen
Zielen der Partei gehören aber "Mitte-Links-Optionen auf der
Bundesebene", so Claus. Auch links von den Sozialdemokraten gäbe es
die Berechtigung für eine sozialistische Partei und in Deutschland
sei es an der Zeit, diese "europäischen Normalverhältnisse" zu
akzeptieren, fordert Roland Claus im PHOENIX-Sommerinterview.
    
    PHOENIX sendet das Sommerinterview mit Roland Claus heute,
Mittwoch, 4. September, um 17.45 Uhr.
    
    
ots Originaltext: PHOENIX
Im Internet recherchierbar: http://www.presseportal.de

Rückfragen:  

PHOENIX Kommunikation
Regina Breetzke
Telefon: 0228/9584 193
Fax:        0228/9584 198
e-mail: regina.breetzke@phoenix.de

Original-Content von: PHOENIX, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: PHOENIX
Weitere Storys: PHOENIX