Gysi: Begriff Kommunismus wird für Linkspartei keine Rolle spielen
Lindner: Guttenberg soll auf Raketenabwehrsystem MEADS verzichten
Bonn (ots)
Bonn/Berlin, 17. Januar 2011 - Gregor Gysi, Vorsitzender der Linken-Bundestagsfraktion, möchte nach wie vor den Begriff "Kommunismus" nicht für die Beschreibung der Ziele der Linkspartei verwenden. In der PHOENIX-Sendung UNTER DEN LINDEN sagte Gysi: "In unserer Programmatik wird der Begriff keine Rolle spielen und in unserer Alltagspolitik auch nicht, und zwar deshalb, weil er so unterschiedlich verstanden wird." Marx und Engels hätten unter Kommunismus "eine klassenlose Gesellschaft mit höchster Humanität" verstanden. "Auf der anderen Seite gab es aber auch Kommunisten, die schrecklichste Verbrechen in diesem Namen begangen haben - Stichworte Stalin, Pol Pot, oder auch die Mauer", so Gysi weiter. Deshalb habe man sich in der Linkspartei auf den Begriff "Demokratischer Sozialismus" verständigt. Damit sei zum Beispiel eine Beteiligung der Mitarbeiter am Eigentum von Großkonzernen gemeint, erklärte Gysi.
Christian Lindner, Generalsekretär der FDP, erwartet weiterhin eine grundlegende Steuerreform noch in dieser Legislaturperiode. Bei PHOENIX sagte Lindner auf die Frage, ob er noch an eine solche strukturelle Steuerreform glaube: "Ja, aber nicht in einem Schritt. Das werden wir in mehreren Schritten und Etappen erledigen müssen." Die Priorität liege derzeit aber auf der Reduzierung der Schulden. Lindner forderte dafür auch verstärkte Anstrengungen von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, der die Einsparziele für die Bundeswehr als nicht einhaltbar bezeichnet hatte. "Er muss die Einsparziele erreichen. Das ist ein kreativer Minister, und der wird zu Ergebnissen kommen", so Lindner. Zu Guttenberg solle zum Beispiel auf das geplante Raketenabwehrsystem MEADS verzichten, forderte der FDP-Politiker. "Auf dieses System kann man vollständig verzichten, und wir haben einige Milliarden Euro eingespart", so Lindner bei UNTER DEN LINDEN.
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