PHOENIX Programmhinweis
Schwerpunkt: Was bringt ein NPD-Verbot?
Mittwoch, 30. August 2000, 20.15 Uhr
Bonn (ots)
20.15 Uhr Schwerpunkt Was bringt ein NPD-Verbot?
Die Bundesregierung wird im Oktober einen Antrag beim Bundesverfassungsgericht für ein Verbot der rechtsextremen NPD stellen, wenn die rechtlichen Voraussetzungen gegeben sind. Laut SPD-Generalsekretär Franz Müntefering sei man in der SPD der festen Meinung, dass die NPD eine rechtsextremistische Partei mit neonazistischem Einschlag sei.
PHOENIX fragt heute Abend, was ein NPD-Verbot bringt: Wird die bisherige Symbiose von NPD, Neonazis und Skinheads dadurch zerschlagen? Werden Rechtsextreme durch ein Verbot in den Untergrund gedrängt? Gibt es in Deutschland eine latente Ausländerfeindlichkeit, die von Rechtsextremen ausgelebt wird?
Nur einige der Fragen, die Gaby Dietzen ihren Gästen stellt. An der Runde nehmen teil: Ute Leichsenring, Polizeipräsidentin Eberswalde, Bernd Wagner. Zentrum für Demokratische Kultur, Rüdiger Hesse, Verfassungsschutz Niedersachsen, und Prof. Klaus Stern, Verfassungsrechtler.
Interessierte Zuschauer können über die PHOENIX-Hotline 01802 - 82 17 an der Diskussion teilnehmen.
Rückfragen: Tel: 0228/9548-193
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