Niebel: Klima in der Großen Koalition in Sachsen unterirdisch
Ramelow: "Landesregierung der Verlierer"
Bonn (ots)
FDP-Generalsekretär Dirk Niebel hat die Große Koalition in Berlin als Laienschauspieler bezeichnet. In der PHOENIX-Sendung "Unter den Linden" am Montagabend begrüßte er den Rücktritt des sächsischen Ministerpräsidenten Georg Milbradt "ausdrücklich" und bezeichnete ihn als "notwendig und überfällig". Wörtlich sagte Niebel: "Das Klima in dieser so genannten Großen Koalition von CDU und SPD in Sachsen ist noch unterirdischer als das schon in Berlin der Fall ist. Dagegen sind die Berliner richtige Laienschauspieler." Mit Blick auf die Hintergründe für den Rücktritt Milbradts sagte Niebel: "So schnell wie möglich Neuwahlen ist das einzig Saubere nach diesen Affären um die Sachsen LB und die persönlichen Finanztransaktionen des ehemaligen Ministerpräsidenten." Auch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken, Bodo Ramelow, begrüßte in der PHOENIX-Sendung den angekündigten Rückzug des sächsischen Regierungschefs. "Der berühmte Satz 'Wir haben fertig' gilt für Sachsen, für die Landesregierung, allemal. Nach dem Rücktritt gibt es nur einen Weg: Es kann nur von den Wählern direkt entschieden werden." Die Koalition im Freistaat bezeichnete er als "Landesregierung der Verlierer".
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