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Steinmeier: SPD sollte sich zu Ergebnissen der Agenda 2010 bekennen

Bonn (ots)

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat vor einem
weiteren Aufweichen der Agenda 2010 gewarnt. In einem 
PHOENIX-Interview am Rande des Hamburger SPD-Parteitages sagte er am 
Sonntag: "Es wäre nicht nur schade, sondern es wäre ein riesiger 
politischer Fehler", wenn man die Ergebnisse der Agenda "insgesamt 
als korrekturbedürftig betrachten" würde. Seine Partei forderte er 
auf, sich zu den positiven Folgen, etwa die Absenkung der 
Arbeitslosigkeit und den Rückgang der Staatsverschuldung, zu 
bekennen. "Das sind Ergebnisse, auf die wir stolz sein sollten", so 
Steinmeier. In den vergangenen vier bis fünf Wochen habe es 
Situationen gegeben, "in denen man den Eindruck haben konnte, dass 
mindestens einige in der Partei versuchen, den Kurs aufzuweichen oder
sogar zu verändern." Aus diesem Grund hätten sich viele, darunter er 
selbst, eingemischt und daran erinnert, dass die schmerzvollen 
Entscheidungen aus den Jahren 2003 und 2004 Deutschland auf einen 
besseren Weg gebracht hätten.

Pressekontakt:

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Ingo Firley
Telefon: 0228 / 9584 195
Fax: 0228 / 9584 198

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