Alle Storys
Folgen
Keine Story von Mittelbayerische Zeitung mehr verpassen.

Mittelbayerische Zeitung

Mittelbayerische Zeitung: Thierse: Vergleich der NSA mit der Stasi ist "falsch" / Bundestagsvizepräsident sieht fundamentalen Unterschied zwischen Ausspähung durch US-Geheimdienst und der DDR-Staatssicherheit

Regensburg (ots)

Regensburg. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse hat vor einer Gleichsetzung der Aktivitäten des US-Geheimdienstes NSA mit dem Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR gewarnt. Der SPD-Politiker sagte der Mittelbayerischen Zeitung (Dienstag): "Der Vergleich mit der Stasi drängt sich auf, dennoch ist er falsch. Die Stasi hat systematisch Informationen gesammelt, um Menschen zu zerstören, zu zersetzen. Von der NSA ist das nicht bekannt. Ich hoffe, es bleibt so."

Zugleich übte Thierse Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), die gefordert hatten, dass auch für US-Dienste auf deutschem Boden deutsches Recht gelten müsse. "Es wäre nett, wenn die Kanzlerin den frommen Sprüchen auch energische Taten folgen lassen würde. Bisher sieht es nicht so aus, wie man an den eher hilfslosen und beschwichtigenden Erklärungen des Bundesinnenministers erkennen kann. Ich bin bestürzt darüber, dass die NSA in Wiesbaden ein neues Abhörzentrum errichtet. Das ist ein erstaunlicher Vorgang", sagte der SPD-Politiker der Zeitung.

Pressekontakt:

Mittelbayerische Zeitung
Redaktion
Telefon: +49 941 / 207 6023
nachrichten@mittelbayerische.de

Original-Content von: Mittelbayerische Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Mittelbayerische Zeitung
Weitere Storys: Mittelbayerische Zeitung
  • 22.07.2013 – 17:57

    Mittelbayerische Zeitung: Blockiert

    Regensburg (ots) - Von Reinhold Willfurth Es geht nicht um Prozente, es geht um Wichtigeres: Die Beschäftigten bei der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung wollen Sicherheit. Dafür sind sie bereit, sich unbeliebt zu machen bei den Flussschiffern. Das ist ihr gutes Recht, das ihnen sogar mancher Mann am Ruder zugesteht, der die Reform von Verkehrsminister Ramsauer ähnlich skeptisch sieht. Wenn diese Reform aber sein muss, ...

  • 22.07.2013 – 17:56

    Mittelbayerische Zeitung: Gegen Vergänglichkeit

    Regensburg (ots) - Von Bernhard Fleischmann Das BMW-Werk hat entscheidend dazu beigetragen, Regensburg in eine neue Liga zu katapultieren. Die vormals eher verschlafene Beamtenstadt gilt auch dank des Automobilbaus heute als moderner Industriestandort. Zum Glück aber nicht nur wegen BMW. Denn Autostädte sind vergänglich. Opels Niedergang etwa macht Bochum schwer zu schaffen. Als augenfälligstes Mahnmal auf der Welt ...

  • 22.07.2013 – 17:54

    Mittelbayerische Zeitung: Zuckerbrot und Peitsche

    Regensburg (ots) - Von Harald Raab Israelis und Palästinenser könnten längst in zwei Staaten nebeneinander leben. Beide Völker wollen Frieden und Sicherheit. Das Problem sind ihre Machteliten. Eine Koalition aus Nationalisten, Siedlern und Teilen der weitgehend undemokratischen Gruppe der aus der Ex-Sowjetunion eingewanderten Juden setzt auf Durchsetzung ihrer Interessen mit Gewalt. Dafür steht auch Benjamin ...