Mittelbayerische Zeitung: Die fetten Jahre sind vorbei
Regensburg (ots)
In guten Jahren sollte man sparen für die Not. 2011 war - gemessen an den Steuereinnahmen - das fetteste Jahr seit Bestehen der Republik. Dennoch schafft es die Regierung nicht, die ausufernden Schulden in den Griff zu bekommen. Im Gegenteil: Die Koalition gibt das Geld mit vollen Händen wieder aus nach dem Motto: Für jeden ist etwas dabei. Hier eine Mini-Steuerentlastung, von der sich der Durchschnittsverdiener eine Tasse Kaffee pro Woche mehr leisten kann. Da ein bisschen Betreuungsgeld, um Eltern einen Anreiz zu geben, ihren Nachwuchs nicht in den Kindergarten zu bringen. Dort eine Ramsauer-Milliarde für einen Minister, der seine durchaus üppigen Haushaltsmittel am liebsten für prestigeträchtige Großprojekte verpulvert. Alles auf Pump. Doch nach dem fetten Jahr 2011 kommt das magere Jahr 2012. Nach einem Wachstum von 3,0 Prozent legt die Konjunktur nur noch um 0,9 Prozent zu, wie die Wirtschaftsweisen vorhersagen. Das ist ein regelrechter Absturz, der sich auch in deutlich sinkenden Steuereinnahmen niederschlagen wird. Die Bundesregierung muss sich fragen lassen: Wann - wenn nicht jetzt - sollte der Staat alle verfügbaren Mittel für die Haushaltskonsolidierung einsetzen? Leider wirken sprudelnde Steuereinnahmen auf Politiker immer schon wie eine Droge, die alle Vernunft betäubt. Deshalb wird sich der deutsche Schuldenberg - bald beschleunigt durch fällig werdende Euro-Bürgschaften - auftürmen, bis niemand mehr den Gipfel sieht. Dann wird aber keiner da sein, der für uns einen Rettungsschirm aufspannt. Das werden wohl ziemlich dürre Jahre für Deutschland.
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