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18.08.2005 – 17:43

neues deutschland

Neues Deutschland: Neues Deutschland kommentiert Folgen der Antiterroraktionen der Londoner Polizei

    Berlin (ots)

Londoner, lasst eure Bobbys nicht zu Cowboys werden, schrieb ein ausländischer Journalist, als die einst nur mit Gummiknüppeln ausgerüsteten weltweit bekannten Polizisten nach den Bombenan- schlägen in der britischen Hauptstadt schwer bewaffnet kaum wie- derzuerkennen waren. Die Gefahr, dass Sicherheitskräfte im Anti-> Terrorkampf zu Rambos im rechtsfreien Raum mutieren, wird immer größer, wie jetzt auch neue Enthüllungen zur irrtümlichen Erschie- ßung eines Brasilianers bei einem Einsatz an der Themse zeigen. Mit schamlosen Lügen versuche eine inkompetente Polizei den Skandal um die Todesschüsse zu vertuschen, so der Vorwurf. Wenn der Lon- doner Polizeichef Blair darauf drängte, die unabhängige Untersu- chung des Falls zu stoppen, weil die zuständige Kommission Anti- Terrormaßnahmen behindern könnte, dann verdeutlicht das ein grundsätzliches Problem: Auf fast jede erdenkliche Art und Weise werden inzwischen in vielen Ländern Menschenrechte auf dem Altar vermeintlicher Sicherheit geopfert. Guantanamo und Abu Ghoreib sind dabei nur die Spitze des Eisberges. Natürlich stehen Polizisten unter großem Druck, wenn sie in Sekunden über Leben und Tod ent- scheiden müssen. Doch umso mehr muss man von ihnen die dafür notwendige Kompetenz verlangen. Wie von der Politik. Doch von Bush bis Blair wurde der Anti-Terrorkrieg längst auch zur Kriegser- klärung an menschen- und völkerrechtliche Grundwerte.

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