Alle Storys
Folgen
Keine Story von nd.DerTag / nd.DieWoche mehr verpassen.

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.DerTag" zum EU-Wahlprogramm der Linkspartei

Berlin (ots)

Das W-Wort nehmen Martin Schirdewan, Janine Wissler und ihr bewegungslinker Flügel in den vergangenen Wochen betont selten in den Mund. Die linke Parteispitze will endlich wieder über Inhalte sprechen - nicht über Sahra Wagenknecht und ihre "Partei, die es vielleicht nie geben wird". An der medialen Aufmerksamkeit gemessen bleiben die Linke-Chefs mit ihren Bemühungen aber nur mäßig erfolgreich: Gerade als die beiden das neue EU-Wahlprogramm vorstellen, geht Wagenknecht schon wieder durch die Schlagzeilen. Dafür brauchte es nicht einmal Neuigkeiten - Spekulation aus dem Hause Springer genügten.

Dabei klingt das linke EU-Programm recht vielversprechend: "Wer Europa will, muss es den Reichen nehmen", lautet das Motto. Umverteilung ist als erster und mit Abstand umfangreichster Programmpunkt aufgeführt. Dann folgen Klimagerechtigkeit, sozialer Wirtschaftswandel, Friedenspolitik und Demokratiestärkung. Mit Armutsbekämpfung und mehr Steuern für Konzerne will sich die Linke von den liberalen Parteien klar absetzen. Und ein Signal in die eigenen Reihen senden: Klassenkampf steht - entgegen der Behauptungen des Wagenknecht-Lagers - an erster Stelle der Linke-Agenda.

Das Thema Flucht- und Asylpolitik dagegen findet sich auffällig weit hinten im Entwurf, irgendwo unter Punkt 5.9., auf Seite 77 von 85. Zwar bleibt die Linke die einzige Partei, die sich entschlossen gegen die neoliberale EU-Asylreform stellt. Dennoch ist die Platzierung verblüffend - schließlich kommt die von der Parteispitze vorgeschlagene Spitzenkandidatin Carola Rackete aus der Solidaritätsbewegung für Geflüchtete. Auch diese Entscheidung wird wohlüberlegt und mutmaßlich eine taktisch motivierte sein.

Pressekontakt:

nd.DerTag / nd.DieWoche
Redaktion

Telefon: 030/2978-1722

Original-Content von: nd.DerTag / nd.DieWoche, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: nd.DerTag / nd.DieWoche
Weitere Storys: nd.DerTag / nd.DieWoche
  • 10.09.2023 – 18:36

    nd.Der Tag zum Abschluss des G20-Gipfels

    Berlin (ots) - Bundeskanzler Olaf Scholz ist zufrieden mit dem Ergebnis. Auch der russische Außenminister Sergej Lawrow freut sich über den Ausgang. Und Indiens Premierminister Narendra Modi schwebt schon seit Monaten im Gipfelrausch in dem Wissen, dass das G20-Spektakel international viel Licht auf ihn werfen würde. Im Schatten standen diejenigen, die Modi aus ihren Elendsvierteln vertreiben ließ, um der Welt ein ...

  • 08.09.2023 – 08:19

    "nd.DerTag": Schauspieler Hans-Werner Meyer sieht KI als Bedrohung

    Berlin (ots) - Der Schauspieler Hans-Werner Meyer, Vorstandsmitglied der Gewerkschaft Bundesverband Schauspiel, hat Bedenken in Bezug auf den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Film- und Fernsehbranche geäußert. Nicht nur in den USA, sondern auch in Deutschland bestehe die Gefahr, dass Schauspieler und Synchronsprecher in Zukunft durch KI-generierte Avatare ...

  • 07.09.2023 – 17:36

    Kommentar von "nd.DerTag" zur Lieferung von Uranmunition in die Ukraine

    Berlin (ots) - Nach Großbritannien schicken nun die USA Uranmunition in die Ukraine. Logisch, nur so ergibt die Lieferung der Abrams-Panzer Sinn. Der Einsatz solcher DU-Munition sei nicht verboten, betonen die Lieferanten eilig. Zwar ist das Zeug ein klein wenig giftig, doch dafür bei weitem nicht so radioaktiv wie natürlich vorkommendes Uran. Geht's perverser? Die ...