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"nd.DerTag": Nur gemeinsam - Kommentar zum Besuch von US-Außenminister Blinken in China

Berlin (ots)

Das vergangene Jahr hat gezeigt, dass geopolitische Konflikte unabsehbare Konsequenzen haben können. Wie jede andere deeskalierende Maßnahme ist der Besuch von US-Außenminister Antony Blinken in China deshalb absolut notwendig und zu begrüßen.

Die Versuchung ist groß, Xi Jinping und Joe Biden als absolute ideologische Gegensätze zu lesen: der chinesische Präsident als Rädelsführer einer neuen globalen Autokratenclique, der US-amerikanische als Fürsprecher der freien Welt. Doch unter der Oberfläche weisen die Administrationen der beiden Präsidenten einige Gemeinsamkeiten auf: Beide haben erkannt, dass die Wirtschaftsmodelle ihrer Länder an ihre Grenzen geraten sind. Beide wollen ihre jeweiligen Marktwirtschaften reformieren, ohne dass es dabei im Konflikt von Kapital und Arbeit zu dramatischen Verschiebungen kommt. Und beide benutzen die angeblich unausweichliche Konfrontation mit dem Systemrivalen, um im eigenen Land Konsens für ihre Politik zu schaffen und Widersprüche zu übertünchen. Das Feindbild China ist eines der letzten verbindenden rhetorischen Elemente zwischen Republikanern und Demokraten und dient als ideologisches Feigenblatt, um notwendige gemeinsame Modernisierungsprojekte, etwa in der Infrastruktur- und Industriepolitik, der eigenen Basis schmackhaft zu machen.

Doch der Konflikt zwischen USA und China ist und bleibt der gefährlichste der Welt. Beide Länder stehen vor enormen demografischen Herausforderungen und potenziellen Krisen der sozialen Reproduktion. Die Probleme des Klimawandels können China und die USA nur gemeinsam lösen. Beide Gesellschaften müssten sich auf neue Werte jenseits von Militarismus und Konkurrenzdenken besinnen, um im 21. Jahrhundert zu bestehen.

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