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08.12.2021 – 17:56

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Eine Geschichte der Spaltungen - Kommentar zur Wahl des Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD)

Berlin (ots)

Die Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler ist ein historischer Moment. Er ist nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder erst der vierte Sozialdemokrat, der dieses Amt bekleidet. Für die SPD sind die Regierungszeiten im Bund nicht nur mit guten Erinnerungen verbunden. Ihre Kanzler muteten der Partei eine Menge zu. Trotz aller Verdienste von Brandt wird mit seinem Namen auch immer der Radikalenerlass verbunden sein, der zu einer Hexenjagd auf Linke führte, die im öffentlichen Dienst der Bundesrepublik arbeiten wollten. Schmidt unterstützte in seiner Regierungszeit den Nato-Doppelbeschluss und damit die geplante atomare Aufrüstung in Westeuropa. Deutschland führte unter Schröder erstmals seit 1945 wieder Kriege, erst in Jugoslawien, dann in Afghanistan. Im Inland drückte Rot-Grün eine neoliberale Arbeitsmarktpolitik unter den Slogans Hartz-Reformen und Agenda 2010 durch.

Während Schmidts Regierungszeit wuchs die Friedensbewegung, die eine wichtige Rolle bei der Gründung der Grünen spielte. Auch die Sozialproteste in der Schröder-Ära und die Entstehung der Linkspartei sind untrennbar miteinander verbunden. Somit haben die beiden SPD-Kanzler unfreiwillig dazu beigetragen, dass neue Parteien im Mitte-links-Spektrum entstanden. Auch deswegen ist es der SPD nicht gelungen, an alte Stärke anzuknüpfen. Viel mehr als die 25,7 Prozent, die sie kürzlich bei der Bundestagswahl geholt hat, sind zurzeit schlicht nicht drin.

Scholz spielt das in die Karten. Er hat die Partei wieder aufgerichtet, die lange Angst vor dem Untergang hatte. Dafür wird er Beinfreiheit einfordern und diese auch bekommen. So bleibt es zivilgesellschaftlichen Initiativen und der Linken vorbehalten, der neuen Regierung aus SPD, Grünen und FDP auf die Finger zu schauen und, wenn notwendig, auch Protest zu organisieren.

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