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12.11.2019 – 18:17

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neues deutschland: Raus aus den Gräben - Kommentar zur Wahl der neuen Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag

Berlin (ots)

So wichtig eine bessere Verankerung der LINKEN in Gewerkschaften und sozialen Bewegungen ist: Die Bedeutung ihrer Bundestagsfraktion für die Partei wie für alle fortschrittlichen Kräfte ist kaum zu unterschätzen. Sie muss im Parlament all jenen eine Stimme geben, die gegen Faschisierung, Sozialabbau und Ausgrenzung kämpfen. Und sie muss in diesem Kampf eigene Akzente setzen. Bei der Erfüllung dieser Aufgaben fühlten sich viele Abgeordnete von der Fraktionsspitze bislang häufig eher behindert denn unterstützt. Dass die bisherige Vorsitzende Sahra Wagenknecht durch viele polarisierende öffentliche Statements erheblichen Anteil am frostigen Klima in der Fraktion hatte, steht außer Zweifel. Ebenso unstrittig ist aber, dass sie aufgrund ihrer enormen Kompetenz in Wirtschaftsfragen und mit der Nutzung medialer Bühnen einer der wichtigsten Köpfe der LINKEN bleiben wird.

Bleibt zu hoffen, dass die neue Fraktionschefin Amira Mohamed Ali und der alte, neue Kovorsitzende Dietmar Bartsch die Chance nutzen, nun Gräben zuzuschütten, Verbindendes herauszuarbeiten sowie allen Abgeordneten die Entfaltung ihrer Potenziale zu ermöglichen. Das sollte umso leichter fallen, als Trennlinien schon lange nicht mehr zwischen »linkem« und »Reformerlager« verlaufen, sondern lediglich zwischen verschiedenen Milieus, die sich aber einig darin sind, die Kräfteverhältnisse im Land künftig auch in Regierungsverantwortung verschieben zu wollen.

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